Wiederaufbau des europäischen Wohnungsmarktes

An einem Morgen in Gent blättert ein junges Paar, das in einer winzigen Wohnung lebt, durch Immobilienanzeigen. Beide haben einen festen Job. Sie haben getan, was ihnen die Gesellschaft aufgetragen hat: fleißig studieren, einen guten Job finden und Geld sparen. Und doch werden sie bald aus ihrer Wohnung ausziehen. Nicht, weil sie eine schönere Wohnung gefunden haben, sondern weil sie gezwungen sind, sie zu verlassen. Die Miete hat sich erhöht. Wieder einmal. Kaufen kommt nicht in Frage. Das würde sie ihre gesamten Ersparnisse kosten. Dieses Paar ist nicht nur gezwungen, seine Wohnung zu verlassen, sondern auch die Stadt, die sie so lange geliebt haben. Den Ort, an dem sie sich ihre Zukunft ausgemalt haben.

In der gesamten EU sind Wohnungen nicht mehr "nur teuer". Es ist für Millionen junger Europäer unerschwinglich geworden. Seit 2010 sind die Wohnungspreise um über 60 % und die Mieten um 30 % gestiegen. In vielen Städten geben Paare fast die Hälfte ihres Einkommens aus, nur um ein Dach über dem Kopf zu haben. Für Erstkäufer ist diese Hürde unüberwindbar geworden.

Am 10. März nahm das Europäische Parlament seinen letzten - und allerersten - Bericht über die Wohnungskrise in der EU an. Borja Giménez Larraz, Mitglied des Europäischen Parlaments, der den Abschlussbericht ausgehandelt und verfasst hat, legt einen Fahrplan zur Wiederherstellung des Zugangs zu angemessenem, nachhaltigem und erschwinglichem Wohnraum in ganz Europa fest. Für die EVP-Fraktion ist die Analyse eindeutig: Wir haben nicht nur eine Wohnungskrise, sondern auch eine Krise des Wohnungsangebots.

Nach der Finanzkrise brach der gesamte Bausektor zusammen: Investitionen versiegten und qualifizierte Arbeitskräfte verließen die Branche. Gleichzeitig stiegen die regulatorischen Hürden in die Höhe. Die Vorschriften für die Stadtplanung wurden immer komplexer, und auch die Umwelt- und Energieanforderungen wurden immer strenger. All dies führte zu einer Verlangsamung der Genehmigungsverfahren. In der Zwischenzeit bleibt Bauland ungenutzt, und die Genehmigungen verlieren sich in einem Labyrinth aus rechtlichen Hürden. Wenn wir es mit bezahlbarem Wohnraum wirklich ernst meinen, müssen wir uns auf die Schaffung von Wohnraum konzentrieren.

Es ist höchste Zeit für ein neues Wohnungsabkommen für die europäischen Bürger. Dank der EVP-Fraktion fordert das Europäische Parlament die Europäische Kommission endlich auf, ein Paket zur Vereinfachung des Wohnungsbaus vorzulegen. Durch den Abbau von sich überschneidenden Vorschriften wollen wir sicherstellen, dass die europäische Gesetzgebung den Wohnungsbau nicht länger abwürgt. Unser junges Paar in Gent will eine Regierung, die schneller und mehr baut. Ja, Klima- und Energiestandards sind wichtig. Ja, Qualität ist wichtig. Sicherlich ist die Nachhaltigkeit wichtig. Aber vor allem müssen die Vorschriften erschwinglichen Wohnraum ermöglichen und den Menschen helfen, voranzukommen.

Heute kann es Jahre dauern, bis eine Baugenehmigung erteilt wird. Das ist einfach nicht akzeptabel. Wir wollen, dass eine Baugenehmigung innerhalb von sechzig Tagen erteilt wird. Wenn die zuständige Verwaltung nicht rechtzeitig antwortet, kann das Projekt vorankommen. Außerdem sollten wir die bereits vorhandenen Flächen besser nutzen. Ungenutzte Industrieflächen können schnell in neue Stadtviertel umgewandelt werden. Dies könnte das Angebot in Stadtnähe erhöhen.

Erschwinglichkeit ist keine abstrakte Idee: Es geht darum, ob junge Paare eine Familie gründen können. Ob Krankenschwestern, Lehrer oder Polizisten in der Nähe der Menschen leben können, denen sie dienen. Deshalb fordern wir einfachere Verfahren und niedrigere Wohnkosten. Der Kauf oder die Anmietung einer ersten Wohnung sollte sich nicht wie das Erklimmen eines Berges von Papierkram anfühlen.

Vorhersehbare Regeln sind ebenso wichtig. Rechtssicherheit sowohl für Eigentümer als auch für Mieter fördert ein größeres Angebot. Es gibt keine allgemeingültige Lösung. Die Wohnungsmärkte sind von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat und von Region zu Region sehr unterschiedlich. Subsidiarität muss das Leitprinzip bleiben. Europa sollte helfen, Hindernisse zu beseitigen und Investitionen zu unterstützen. Lokale, regionale und nationale Regierungen sind immer noch am besten in der Lage, die Details auszuarbeiten.

Deshalb setzt die EVP-Fraktion klare Prioritäten: einfachere Regeln, schnellere Genehmigungen, mehr verfügbare Flächen und gezielte Unterstützung für diejenigen, die es am nötigsten haben - alles unter Wahrung der nationalen Zuständigkeiten. Wir haben den ersten Stein gelegt. Jetzt ist es an der Zeit, die Struktur aufzubauen.