Technologische Neutralität: der Motor der europäischen Automobilindustrie

Europa steht vor einem Herbst der Wahrheit. Ob es um Wettbewerbsfähigkeit, Verteidigung oder Migrationskontrolle geht, die Entscheidungen, die in den kommenden Wochen im Europäischen Parlament getroffen werden, müssen als Hebel dienen, um den Weg zur strategischen Autonomie unseres Kontinents zu sichern. Wir müssen uns dieser Verantwortung stellen und unsere Arbeit beschleunigen, da sich die Warnzeichen des Niedergangs häufen und die Hilferufe der Unternehmen immer lauter werden.

Nehmen wir als Beispiel die Situation der Automobilindustrie, die vielleicht der emblematischste Fall ist. Ein Spaziergang durch die Hallen der Münchner Automobilausstellung im September, wo chinesische Stände ihre Spitzentechnologien präsentierten, genügte, um jeden von der taumelnden Verspätung der EU zu überzeugen, die in erster Linie auf kurzsichtige ideologische Entscheidungen zurückzuführen ist.

Innerhalb der EVP haben wir uns immer gegen 100%ige Elektroautos ausgesprochen. Dieses Ziel ist nicht nur völlig unrealistisch, sondern hat auch den europäischen Markt chinesischen Herstellern überlassen. Wir, die Verfechter des Verbrennungsmotors, haben eine Technologie als Standard durchgesetzt, bei der Peking einen Vorsprung von zehn Jahren hat und über große Vorteile wie seltene Erden verfügt. Eine schiere Torheit, die uns teuer zu stehen gekommen ist, nicht nur in Bezug auf die Innovation, sondern auch in Bezug auf die Arbeitsplätze. In Europa haben 90.000 Menschen ihren Arbeitsplatz in diesem Sektor verloren. Tausende von Familien befinden sich in einer katastrophalen Situation, mit katastrophalen Folgen für die lokale Wirtschaft.

Glücklicherweise können die gestrigen Fehlentscheidungen noch korrigiert werden, und wir kämpfen darum, andere Fraktionen - insbesondere Renew und die Sozialdemokraten - davon zu überzeugen, den Kurs zu ändern.

Erstens, wie ich seit dem Tag der Verabschiedung gesagt und geschrieben habe, ist es dringend notwendig, das Verbot des Verbrennungsmotors bis 2035 zu beenden. Wir müssen zwar an ehrgeizigen Klimazielen festhalten, aber diese Ziele müssen erreichbar bleiben. Der einzig gangbare Weg ist die Technologieneutralität. Die Dekarbonisierung muss nach einer Berechnungsmethode erfolgen, die den gesamten Lebenszyklus des Fahrzeugs berücksichtigt, nicht nur die Emissionen am Auspuff. Dies ist ein pragmatischer Ansatz, der sowohl Raum für synthetische Kraftstoffe und Biokraftstoffe als auch für Benzin lässt und nicht automatisch irgendeine Technologie ausschließt. Die Europäer sollten selbst entscheiden, welches Auto sie kaufen. Eine solche Entscheidung sollte nicht von der Politik aufgezwungen werden. Ich wiederhole: Zu glauben, dass Elektroautos völlig umweltneutral sind, ist eine Illusion.

Letzte Woche hat Ursula von der Leyen die Tür geöffnet, indem sie erklärte, sie sei bereit, die "Überprüfungsklausel" zu aktivieren und bis Ende 2025 einen Vorschlag für flexible Maßnahmen vorzulegen. Ich kann diesen ersten Schritt, der schnell und konkret umgesetzt werden muss, nur begrüßen. Der Präsident sprach sich auch dafür aus, mehr in Europa zu produzieren, insbesondere kleine Elektrofahrzeuge. Das ist natürlich eine gute Idee, denn die EU muss in diesem Segment unbedingt wettbewerbsfähig sein und sich gegenüber den chinesischen Modellen, die unseren Markt überschwemmen, positionieren können. Doch dazu müssen zunächst alle Vorschriften überprüft werden, die unverhältnismäßig, unnötig oder sogar kontraproduktiv sind, da sie den Preis unserer eigenen Fahrzeuge drücken. Ob Vertreter der Automobil- und Nutzfahrzeughersteller oder der Gewerkschaften des Sektors, alle, die wir mit meiner Fraktion getroffen haben, sind sich einig: Lasst uns innovativ sein!

Mit einem Anteil von 7 % am europäischen BIP ist der Automobilsektor nicht nur ein Nischenmarkt. Er ist ein Aushängeschild für den Kontinent und wir müssen alle unsere Anstrengungen darauf konzentrieren, ihn wieder in den Vordergrund zu rücken. Wir haben einen Herbst, um dies zu erreichen.