„Das ist ein Wendepunkt“ – Rückkehr bedeutet Rückkehr

Mit Unterstützung der EVP-Fraktion hat das Europäische Parlament heute der neuen Rückführungsverordnung endgültig zugestimmt und damit einen entscheidenden Schritt in Richtung einer europäischen Migrationspolitik getan, die ihre Versprechen einhält.

Jahrelang hat das europäische Rückführungssystem versagt: Zu viele Rückführungsentscheidungen wurden nie vollstreckt, was das Vertrauen der Bürger untergrub und illegale Migration begünstigte. Mit dieser neuen Verordnung ersetzt die Europäische Union einen ineffektiven Rechtsrahmen durch strengere, klarere und wirksamere Vorschriften.

Die EVP-Fraktion hat sich konsequent für ein System eingesetzt, in dem auf Entscheidungen Taten folgen.

„Heute schließen wir ein Kapitel der ineffektiven Rückführungen ab. Ein Migrationssystem ohne wirksame Rückführungen ist kein glaubwürdiges System“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der EVP-Fraktion, Tomas Tobé, MdEP.

„Europa gibt den Mitgliedstaaten endlich die Instrumente an die Hand, die sie benötigen, damit Rückführungen funktionieren: eine stärkere Zusammenarbeit mit Drittstaaten, eine bessere Durchsetzung und klare Konsequenzen für diejenigen, die sich weigern, zu kooperieren. Wir brauchen eine Migrationspolitik, die fair und wirksam ist.“

Die neue Verordnung stärkt die Fähigkeit der EU, Rückführungsentscheidungen durchzusetzen, die Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitländern zu verbessern und wiederholten Missbrauch des Systems zu verhindern. Sie ermöglicht es den Mitgliedstaaten zudem, in Zusammenarbeit mit Partnerländern Rückführungszentren außerhalb der EU einzurichten.

„Dies ist ein Wendepunkt“, sagte François-Xavier Bellamy, MdEP und Verhandlungsführer der EVP-Fraktion für diesen Rechtsakt.

„Nach Jahrzehnten des Scheiterns und Jahren der Blockade überwindet Europa nun seine Ohnmacht gegenüber der illegalen Einwanderung. Diese Verordnung gibt den Mitgliedstaaten die Möglichkeit, Rückführungszentren außerhalb Europas einzurichten, und beseitigt eines der größten Hindernisse für wirksame Rückführungen: die Weigerung einiger Länder, ihre eigenen Staatsangehörigen zurückzunehmen.“

Bellamy fügte hinzu: „Niemand kann mehr behaupten, Europa habe keine Handlungsmöglichkeiten. Die Regeln sind nun vorhanden. Es liegt in der Verantwortung der Regierungen, sie anzuwenden.“

Die EVP-Fraktion ist der Ansicht, dass wirksame Rückführungen neben stärkeren Außengrenzen, schnelleren Verfahren und der Zusammenarbeit mit internationalen Partnern ein wesentlicher Bestandteil einer umfassenden Migrationspolitik sind.

„Europa muss entscheiden können, wer einreist, wer bleibt und wer zurückkehren muss“, schloss Tobé. „Die heutige Abstimmung stellt die Glaubwürdigkeit unserer Migrationspolitik wieder her und rückt die Durchsetzung wieder in den Mittelpunkt.“