Menschenrechte

Die Achtung der Menschenrechte als zentrales politisches Anliegen

Die Europäische Union ist entschlossen, Demokratie und Menschenrechte in ihren Außenbeziehungen im Einklang mit ihren Gründungsprinzipien Freiheit, Demokratie, Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie der Rechtsstaatlichkeit zu unterstützen. Dieser Unterausschuss ist dafür zuständig, den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten bei den Themen Menschenrechte, Schutz von Minderheiten sowie Förderung demokratischer Werte in Drittstaaten innerhalb und außerhalb Europas zu unterstützen.

Förderung der Menschenrechte

Der Unterausschuss hat die Aufgabe, die speziellen Menschenrechtsdialoge und -konsultationen zu überwachen, die die EU mit Drittländern durchgeführt hat. Jedes Jahr entsendet er Delegationen an Orte innerhalb und außerhalb Europas, um die Menschenrechtslage vor Ort zu überwachen und sich mit vielen verschiedenen Interessengruppen auszutauschen.

Seit 1988 verleiht das Europäische Parlament jedes Jahr den Sacharow-Preis für geistige Freiheit, um den Einsatz von Einzelpersonen oder Personengruppen für Menschenrechte und Grundfreiheiten und gegen Unterdrückung und Ungerechtigkeit zu würdigen. Die EVP-Fraktion ist stolz darauf, dass sie in der 30-jährigen Geschichte des Preises mehrere Preisträger nominiert hat, darunter in den letzten Jahren die demokratische Opposition in Venezuela, kubanische Dissidenten, einen Vertreter in Belarus und Vertreter des Arabischen Frühlings.