Wir brauchen eine Europäische Verteidigungsunion

Mit dem Aufkommen von hybrider Kriegsführung, Cyber-Attacken, neuen Formen von Terrorismus und der Verbreitung von atomaren Waffen sieht sich Europa der größten Bedrohung seit dem Kalten Krieg gegenüber. Europa muss erwachsen werden und aufhören, sich in Bezug auf die eigene Sicherheit auf die Vereinigten Staaten zu verlassen.

Wir treten für den Aufbau einer Europäischen Verteidigungsunion ein, weil einzelne Staaten allein niemals in der Lage sein werden, ihre eigene Sicherheit angesichts der Bedrohungen des 21. Jahrhunderts zu garantieren.

Europa braucht mehr Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung; wir brauchen eine kollektive Antwort, um an unseren Außengrenzen Bedrohungen abzuwehren, und wir müssen stärkere Verteidigungskapazitäten aufbauen. Wir müssen nicht nur mehr für Verteidigung ausgeben, sondern die Ausgaben intelligenter handhaben. Das bedeutet Investitionen in F&E und vor allem Schritt halten mit neuer Technologie.

Europa muss den “Soft Power”-Ansatz beiseite legen und glaubwürdige Stärke innerhalb der NATO und der EU-Strukturen schaffen, um für die eigene Sicherheit Vorsorge zu treffen.

Konfrontiert mit Cyber-Herausforderungen

Eine der Hauptbedrohungen für Europa sind Cyber-Angriffe. Sie stellen ein zunehmendes Sicherheitsrisiko für Einzelpersonen, Unternehmen und Behörden dar. Ein koordinierter Angriff könnte die Wirtschaft eines Landes und sogar seine Demokratie zerstören. Cyber-Terrorismus, Cyber-Kriegsführung und massenhafte Falschmeldungen können von Drittstaaten angewendet werden, um die demokratischen Prozesse in der EU zu beeinträchtigen. Die EVP-Fraktion tritt für strenge Sanktionen für Cyber-Angriffe ein und begrüßt alle Anstrengungen von EU-Mitgliedstaaten, die Widerstandsfähigkeit ihrer Gesellschaften gegen Desinformation zu stärken und ihre Cyber-Sicherheit aufzurüsten.

Die Sicherheit unserer Energieversorgung kann auch von Drittstaaten, beispielsweise Russland, bedroht werden. Mitglieder der EVP-Fraktion haben ein Gesetz auf den Weg gebracht, das sicherstellt, dass kein Land in einer solchen Situation allein gelassen wird.