Zölle untergraben Vertrauen - Europa muss geeint bleiben

Die transatlantische Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten ist mehr als nur eine Handelsbeziehung. Sie ist ein Fundament, das auf gemeinsamen Werten, tief verwurzelten Bindungen und gegenseitigem Wohlstand beruht. Dieses Fundament wird nun durch die unberechenbaren Zolldrohungen der Trump-Regierung rücksichtslos destabilisiert.

Die von Präsident Trump angekündigten hohen so genannten "reziproken Zölle" von 20 % gegenüber der EU und 10 % gegenüber den meisten anderen Ländern sowie seine ständigen Drohungen, noch härtere Maßnahmen wieder einzuführen, stellen ein ernsthaftes Risiko für die Schädigung unserer beiden Volkswirtschaften dar. Auch wenn er die höheren Zölle vorübergehend ausgesetzt hat, untergräbt seine Unberechenbarkeit weiterhin das Vertrauen und die Stabilität in einem der wichtigsten Wirtschaftsbündnisse der Welt.

Lassen Sie es uns klar sagen: Zölle nützen niemandem. Sie schaden den europäischen und amerikanischen Verbrauchern, stören die Industrie und schwächen die Weltwirtschaft. Die EU kann und wird keine Handelsbeziehungen akzeptieren, die auf Einschüchterung beruhen. Unsere Antwort wird verhältnismäßig und ausgewogen sein und voll und ganz mit den WTO-Regeln übereinstimmen.

Lassen Sie es uns klar sagen: Zölle nützen niemandem. Sie schaden den europäischen und amerikanischen Verbrauchern, stören die Industrie und schwächen die Weltwirtschaft. Die EU kann und wird keine Handelsbeziehungen akzeptieren, die auf Einschüchterung beruhen.

Aber unser Ziel ist nicht die Eskalation - es ist das Engagement.

So wie wir es 2018 getan haben, muss die Europäische Union die Vereinigten Staaten wieder an den Verhandlungstisch bringen. Wir müssen den Binnenmarkt - unser mächtigstes Wirtschaftsinstrument - verteidigen und seine Größe als Druckmittel in diesen Gesprächen einsetzen. Einigkeit innerhalb Europas ist entscheidend. Nur durch ein starkes, koordiniertes Vorgehen können wir die europäischen Interessen schützen und einen konstruktiven Dialog mit Washington wiederherstellen.

Um langfristige Widerstandsfähigkeit und strategische Stärke zu gewährleisten, unterstützt die EVP-Fraktion einen dreifachen Weg nach vorne:

Erstens: Wir müssen unseren Binnenmarkt vertiefen. Die Beseitigung von Hemmnissen und die Harmonisierung von Vorschriften werden ein immenses Potenzial freisetzen - der IWF schätzt, dass die Ineffizienz des Binnenmarktes Zöllen von 45 % im verarbeitenden Gewerbe und erstaunlichen 110 % bei den Dienstleistungen entspricht. Dies ist inakzeptabel. Ein stärker integriertes Europa ist ein stärkeres Europa.

Zweitens müssen wir unser globales Handelsnetz ausbauen, indem wir die laufenden Abkommen mit dem Mercosur und Mexiko zum Abschluss bringen und die Verhandlungen mit wichtigen Partnern wie Indien, Indonesien und anderen beschleunigen. Während sich die USA nach innen wenden, werden wir nicht auf die Erlaubnis Washingtons warten, um den Welthandel anzuführen.

Drittens: Europa muss sich für eine Reform der Welthandelsorganisation einsetzen. Die Taktik von Präsident Trump untergräbt die WTO und die Idee eines regelbasierten Handels an sich. Wir werden nicht zulassen, dass das Prinzip der Meistbegünstigung leichtfertig über Bord geworfen wird. Die Reform des WTO-Streitbeilegungssystems ist eine wesentliche Voraussetzung für die Wiederherstellung von Vertrauen und Fairness im Welthandel.

Bei einem Handelsvolumen von 865 Milliarden Euro zwischen der EU und den USA können wir uns keine Selbstzufriedenheit leisten. Die EU exportiert lebenswichtige Güter in die USA - Arzneimittel, Industriemaschinen und Fahrzeuge - und ist im Gegenzug auf wichtige Importe angewiesen. Die Gesundheit unserer Volkswirtschaften ist eng miteinander verknüpft. Eine Untergrabung dieser Beziehung wäre ein Akt gegenseitiger Selbstbeschädigung.

Die EVP-Fraktion bleibt standhaft: Wir werden europäische Arbeitsplätze schützen, unsere Grundsätze verteidigen und uns unermüdlich für den Erhalt des transatlantischen Bündnisses einsetzen. Der Zollkrieg von Präsident Trump ist ein Ablenkungsmanöver. Die eigentliche Aufgabe ist klar: eine Zukunft des offenen, fairen und stabilen Welthandels aufzubauen.

Die EVP-Fraktion steht fest: Wir werden europäische Arbeitsplätze schützen, unsere Grundsätze verteidigen und unermüdlich für den Erhalt des transatlantischen Bündnisses arbeiten. Der Zollkrieg von Präsident Trump ist ein Ablenkungsmanöver.

Lassen Sie uns Kooperation statt Konfrontation und Führung statt Provokation wählen.