Schengen mit 40: Ein europäischer Sicherheitspakt für die nächste Generation

Das 40-jährige Bestehen des Schengen-Raums ist ein guter Zeitpunkt, um darüber nachzudenken, was er erreicht hat und wie wir ihn für die Zukunft stärken können.

Schengen ist ein Schlüsselelement der europäischen Integration, denn es ermöglicht den freien grenzüberschreitenden Verkehr von Personen, Waren und Dienstleistungen. Um diese Freiheit zu schützen, müssen wir uns jedoch auch mit den wachsenden Bedrohungen für unsere Sicherheit auseinandersetzen.

Schengen hat das Leben in Europa verändert. Mehr als 400 Millionen EU-Bürger profitieren von der Möglichkeit, ohne Grenzkontrollen durch die Länder zu reisen.

Diese Freiheit hat das Wirtschaftswachstum unterstützt, den kulturellen Austausch gefördert und zur Herausbildung einer stärkeren europäischen Identität beigetragen. Die Abschaffung der Binnengrenzen hat die Europäer einander näher gebracht.

Trotz dieser Errungenschaften ist Schengen unter Druck geraten.

Kriminelle Netzwerke machen sich die offenen Grenzen zunutze - mehr als 70 % operieren länderübergreifend. Viele sind in Menschenhandel, Drogenhandel und Geldwäsche verwickelt. In sieben von zehn Fällen handelt es sich um Personen mit mehreren Staatsangehörigkeiten, und acht von zehn verbergen ihre Aktivitäten in legalen Unternehmen.

Kriminelle Netze machen sich die offenen Grenzen zunutze - mehr als 70 % operieren länderübergreifend. Viele sind in Menschenhandel, Drogenhandel und Geldwäsche verwickelt. In sieben von zehn Fällen handelt es sich um Personen mit mehreren Nationalitäten, und acht von zehn verbergen ihre Aktivitäten in legalen Unternehmen.

Darüber hinaus gibt es neue Bedrohungen wie Cyberangriffe, ausländische Einmischung und hybride Kriegsführung. Diese erfordern ein neues, gemeinsames Vorgehen.

Um diesen Herausforderungen zu begegnen, fordert die EVP-Fraktion seit langem eine starke europäische Antwort. In unserer Stockholmer Erklärung haben wir einen europäischen Sicherheitspakt vorgeschlagen, um unsere Bürger und unsere Lebensweise zu schützen.

Dazu gehört, dass die Sicherheit zu einer Priorität im EU-Recht wird und die wichtigsten EU-Agenturen mit den notwendigen Ressourcen und Befugnissen ausgestattet werden. Wir wollen das Personal von Europol verdoppeln und die Kapazität von Frontex verdreifachen und beide Agenturen mit echten Handlungsbefugnissen ausstatten.

Wir unterstützen auch eine größere Rolle für die Europäische Staatsanwaltschaft, das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung und Eurojust bei der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität.

Um Schengen auch in Zukunft stark und sicher zu machen, müssen wir es an die heutige Realität anpassen. Das bedeutet, dass wir unsere Außengrenzen stärken, die Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern verbessern und in moderne Technologien investieren müssen. Wir müssen der Instrumentalisierung der Migration durch feindliche Akteure, die Europa destabilisieren und unsere Grenzen aushöhlen wollen, entschieden entgegentreten.

Mit Blick auf die nächsten 40 Jahre setzt sich die EVP-Fraktion weiterhin für den Erhalt und die Stärkung von Schengen ein. Ein Europa ohne Binnengrenzen ist eine unserer größten Errungenschaften.

Mit Blick auf die nächsten 40 Jahre setzt sich die EVP-Fraktion auch weiterhin für den Erhalt und die Stärkung von Schengen ein. Ein Europa ohne Binnengrenzen ist eine unserer größten Errungenschaften.

Ein sicheres Europa ist ein freies Europa. Die Sicherheit darf nicht länger das fehlende Glied in unserer Integration sein. Indem wir unsere Sicherheit verbessern und eng zusammenarbeiten, können wir sicherstellen, dass Schengen auch für kommende Generationen ein Symbol der Einheit bleibt.