EVP-Fraktion legt neuen Plan vor, um Gesundheit an die Spitze der EU-Agenda zu setzen

Ein massiver Vorstoß zur Entwicklung eines COVID-19-Impfstoffs, ein Plan, um den Zugang zu diesem Impfstoff für die Europäer zu sichern, Investitionen zur Verringerung der Qualitätsunterschiede zwischen Krankenhäusern und der Gesundheitsinfrastruktur in ganz Europa, ein Masterplan gegen Krebs und eine Senkung der Mehrwertsteuer für Obst und Gemüse. Diese und andere Maßnahmen sind Teil des Plans, den die EVP-Fraktion im Europäischen Parlament heute angenommen hat, um die Gesundheit ganz oben auf die Tagesordnung der EU zu setzen.

"Wir sind sehr besorgt darüber, dass die Vereinigten Staaten fast alle weltweiten Bestände des Medikaments Remdesivir gekauft haben, das eine vielversprechende Behandlung für COVID-19 darstellt. Wir müssen alles Notwendige tun, um den europäischen Patienten Zugang zu Therapien gegen COVID-19 zu verschaffen", so Peter Liese MdEP, gesundheitspolitischer Sprecher der EVP-Fraktion.

"Ich stehe in direktem Kontakt mit dem Unternehmen, das Remdesivir herstellt, und habe ihnen gesagt, dass sie den europäischen Patienten gegenüber fair sein sollten, wenn sie eine gute Beziehung zur Europäischen Union haben wollen, auch in Zukunft für ihre anderen Medikamente", so Liese weiter.

Die EVP-Fraktion fordert einen Dialog und eine Zusammenarbeit für den Fall, dass ein Impfstoff oder eine Behandlung zunächst außerhalb Europas entwickelt wird. Sie schlägt aber auch vor, die so genannte Zwangslizenzierung anzuwenden, falls die Hersteller nicht bereit sind, das Produkt in Europa zur Verfügung zu stellen.

Das Strategiepapier der EVP-Fraktion fordert außerdem gemeinsame EU-Standards für die Erhebung und Analyse von Gesundheitsdaten, neue Maßnahmen zur Rückführung der Arzneimittelproduktion in die EU und die Bevorratung wichtiger lebensrettender Medikamente in Europa.

Voraussetzung für diese Pläne ist eine deutliche Aufstockung der Mittel für das Gesundheitswesen im neuen langfristigen EU-Haushalt. Auf Initiative der EVP-Fraktion hat die Europäische Kommission bereits das Programm Health4EU ins Leben gerufen und eine Aufstockung des Gesundheitsbudgets von 413 Millionen Euro im Jahr 2018 auf 9,4 Milliarden im Jahr 2020 angekündigt.

Eine weitere Initiative wäre die Reduzierung des Antibiotikaeinsatzes bei Mensch und Tier in ganz Europa, um auf das wachsende Problem der Antibiotikaresistenz zu reagieren. Nach Angaben der WHO sterben in Europa jedes Jahr 33.000 Menschen, weil Antibiotika nicht mehr wirken.

Den vollständigen Text des Positionspapiers der EVP-Fraktion zum Thema Gesundheit können Sie hier lesen.