Geldbußen gegen Apple und Meta kommen auch der US-Wirtschaft zugute

"Apple und Meta haben gegen ihre Verpflichtung verstoßen, ihre Plattformen für einen fairen Wettbewerb zu öffnen. 500 Millionen Euro mögen wie ein kalkuliertes Risiko für Apple erscheinen, aber rechtlich gesehen betraf der festgestellte Verstoß nur einen Zeitraum von einem Jahr. Künftige Verstöße werden deutlich härter bestraft", kommentiert Andreas Schwab MdEP, Sprecher der EVP-Fraktion für den Binnenmarkt, die Entscheidung der Europäischen Kommission, Geldbußen gegen Apple und Meta wegen Verletzung der EU-Wettbewerbsregeln zu verhängen.

"Die heutige Entscheidung sendet ein unmissverständliches Signal: Auch die mächtigsten Digitalkonzerne stehen nicht über dem Gesetz. Wer systematisch Märkte abschottet, Innovationen unterdrückt und Verbrauchern Alternativen vorenthält, muss mit ernsthaften Konsequenzen rechnen. Entgegen mancher Medienberichte handelt es sich bei diesen Sanktionen nicht um '(handels-)politische' Entscheidungen. Es sind Entscheidungen, die auf klaren gesetzlichen Bestimmungen beruhen. Eine konsequente und rechtlich einwandfreie Durchsetzung des Kartellrechts ist unerlässlich - nicht zuletzt, um die Glaubwürdigkeit und Wirksamkeit der europäischen Wettbewerbspolitik insgesamt zu erhalten. Die europäischen Verbraucher waren schon immer offen für die Nutzung von US-Diensten, und die heutige Entscheidung wird ihre Auswahl weiter vergrößern. Dies wird auch der US-Wirtschaft zugute kommen", so Schwab weiter.

"Diese Sanktionen sind ein starkes Signal: Die Regeln des europäischen Binnenmarktes gelten auch im digitalen Bereich. Wer gegen unsere Regeln für Wettbewerb, Nutzerrechte und Plattformverantwortung verstößt, muss mit einer entschlossenen Gegenwehr rechnen. Es kommt nicht auf die Höhe der Strafe an, sondern auf die Botschaft. Der europäische Binnenmarkt duldet keine Rechtsverstöße - auch nicht in der digitalen Welt", so Schwab abschließend.