EVP-Fraktion sichert sich 5,1 Milliarden für EU-Gesundheitsprogramm

Das größte EU-Gesundheitsprogramm aller Zeiten und die Regeln für die Verteilung der Mittel in Höhe von 5,1 Milliarden Euro sollen heute beschlossen werden. Die Unterhändler des Europäischen Parlaments und der EU-Mitgliedstaaten sollen heute Abend eine Einigung über das Gesetz erzielen, mit dem das so genannte "EU4Health"-Programm der Europäischen Union ab 2021 eingerichtet wird.

"Die COVID-19-Pandemie hat gezeigt, dass Europa nicht für den Umgang mit einer schweren Gesundheitskrise gerüstet war. Auf dem ersten Höhepunkt der Pandemie fehlte es nicht nur an Ärzten, Krankenschwestern und medizinischem Personal, sondern auch an Medikamenten und medizinischer Ausrüstung. Es darf nie wieder vorkommen, dass ein Arzt über Leben und Tod entscheiden muss, weil das Krankenhaus nicht über die Mittel verfügt, um allen zu helfen", so der Verhandlungsführer der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Cristian Silviu Bușoi MdEP. "Daher wird das Programm Mittel für die Einrichtung einer Reserve für wesentliche krisenrelevante Produkte, medizinische Versorgung und Gesundheitspersonal bereitstellen, in Synergie und Komplementarität mit anderen EU-Instrumenten", fügte er hinzu.

Voraussetzung für das von Bușoi ausgehandelte Gesundheitsprogramm ist eine Aufstockung der Mittel für das Gesundheitswesen im neuen langfristigen EU-Haushalt. "Auf Initiative der EVP-Fraktion hat die Kommission die Mittel für das EU4Health-Programm schließlich verdreifacht, und zwar von 1,7 Milliarden Euro auf 5,1 Milliarden Euro am Ende der Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten. Die Gesundheit unserer Bürger muss immer an erster Stelle stehen! Das vierte Programm im Bereich Gesundheit, EU4Health, wird das bei weitem ehrgeizigste und einfallsreichste sein", sagte Bușoi.

Für die EVP-Fraktion war es von entscheidender Bedeutung sicherzustellen, dass EU4Health die Lehren aus COVID-19 zieht und Maßnahmen unterstützt, die die Gesundheitssysteme in den EU-Mitgliedstaaten verbessern. Die EVP-Fraktion möchte außerdem, dass das Programm die Ausbildung von Gesundheitspersonal unterstützt, gesundheitliche Ungleichheiten abbaut, die Digitalisierung im Gesundheitswesen fördert, einen Masterplan gegen Krebs finanziert und die Produktion von Arzneimitteln nach Europa zurückbringt.