Nach Mariupol: EU sollte Druck auf Russland erhöhen

Elmar Brok, Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten im Europäischen Parlament (EP), und Andrej Plenković, Vorsitzender der EP-Delegation für die Ukraine, verurteilten den Terroranschlag auf Mariupol scharf und forderten den Rat für auswärtige Angelegenheiten auf, den Druck auf Moskau zu erhöhen.

Unter dem Vorsitz von Elmar Brok führte der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments eine außerordentliche Debatte über die Lage in der Ukraine und tauschte sich mit Botschafter Kostiantyn Jelisijew und Gunnar Wiegand, Direktor im Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD), aus.

Brok und Plenković verurteilten nachdrücklich den Terrorangriff der von Russland unterstützten Separatisten auf die strategisch wichtige Stadt Mariupol. Dabei wurden 30 Menschen getötet, darunter auch Kinder, und rund hundert verletzt. Sie sprachen den Familien der Opfer und den ukrainischen Behörden ihr Beileid aus.

Sie warnten auch vor einer weiteren Destabilisierung der Ukraine und wiesen auf die Verstöße gegen die Minsker Waffenstillstandsvereinbarungen hin und forderten eine sofortige Deeskalation der Feindseligkeiten. Plenković schlug vor, dass die EU-Außenminister auf ihrem Treffen am Donnerstag die restriktiven Maßnahmen gegen Moskau, das die Separatisten weiterhin unterstützt, insbesondere im finanziellen Bereich, verstärken sollten.

Plenković bekräftigte ihre volle Unterstützung für die territoriale Integrität der Ukraine und ihre europäischen Ambitionen und erklärte, dass die Sicherheitslage sowie alle Aspekte der Umsetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine auf der ersten Sitzung des Parlamentarischen Assoziationsausschusses (dessen Vorsitz er innehat) Ende Februar in Brüssel eingehend erörtert werden sollen.