EVP-Fraktion fordert raschen Abschluss des US-Handelsabkommens, um Sicherheit für Unternehmen zu schaffen

Nach der zweiten Verhandlungsrunde über das Handelsabkommen "Turnberry" zwischen der EU und den USA mit Vertretern der EU-Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission erklärte Željana Zovko MdEP, führende Abgeordnete der EVP-Fraktion für die Handelsbeziehungen mit den USA, dass die Gespräche bereits Fortschritte gemacht hätten, nun aber stärkere Anstrengungen erforderlich seien, um einen raschen Abschluss zu erreichen.

Während die EVP-Fraktion weiterhin auf ein pragmatisches Abkommen drängt, das sich auf Vorhersehbarkeit, Stabilität und Rechtssicherheit für europäische Unternehmen konzentriert, sagte Zovko, die Verantwortung für den Abschluss der Gespräche liege nun beim Verhandlungsführer des Europäischen Parlaments, Bernd Lange (S&D). "Die Sicherung eines stabilen Abkommens ist für die Stärkung und Vertiefung der transatlantischen Partnerschaft unerlässlich", betonte Zovko.

Die EU hat gezeigt, dass sie ein glaubwürdiger, zuverlässiger und vertrauenswürdiger Partner ist, der sich für einen konstruktiven Dialog und Stabilität im Welthandel einsetzt. Das Abkommen darf jedoch nicht durch größere geopolitische Spannungen oder die Innenpolitik der USA verzögert werden, da die Verzögerungen bereits die europäischen Unternehmen und Arbeitnehmer treffen. "Die Kosten der anhaltenden Unsicherheit werden nicht von Politikern getragen, sondern von Unternehmen, Branchen und Arbeitnehmern, die tagtäglich mit Unsicherheit konfrontiert sind. Versuche, kurzfristig politisch zu punkten, sind inakzeptabel", warnte Zovko.

"Trotz seiner Unzulänglichkeiten ist das Turnberry-Abkommen die beste Option, die derzeit zur Verfügung steht, und darf nicht durch geopolitische Querelen aufgehalten werden", fügte Jörgen Warborn MdEP, Sprecher der EVP-Fraktion für den internationalen Handel, hinzu. Warborn rief zu einem raschen Abschluss auf, um den Unternehmen Vorhersehbarkeit zu bieten und gleichzeitig der Europäischen Kommission die Möglichkeit zu geben, das Abkommen auszusetzen, wenn seine Bedingungen nicht eingehalten werden.

Die letzte Verhandlungsrunde mit den EU-Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission ist für den 19. Mai angesetzt, die endgültige Abstimmung des Europäischen Parlaments wird für Juni erwartet.