Europa muss die Verantwortung für europäische Abfallexporte außerhalb der EU übernehmen

Am späten Donnerstagabend einigten sich die Unterhändler des Europäischen Parlaments und der EU-Mitgliedstaaten auf die neuen Regeln für die Verbringung von Abfällen innerhalb und außerhalb der Europäischen Union.

"Die europäischen Abfallexporte in Entwicklungsländer haben einen historischen Höchststand erreicht. Wenn wir immer mehr Abfälle exportieren, müssen wir die Verantwortung dafür übernehmen, Schäden für Mensch und Umwelt in Nicht-EU-Ländern wie der Türkei zu verhindern und zu beheben. Wir müssen dafür sorgen, dass die Verantwortlichen für die Verbringung ordnungsgemäß bestraft werden, wenn sie gegen EU-Recht verstoßen", erklärte Pernille Weiss MdEP, die Chefunterhändlerin des Europäischen Parlaments für die neuen Vorschriften.

"Im Jahr 2021 hat die Europäische Union 77 Prozent mehr Abfälle exportiert als 2004. Dazu gehören Nichteisenmetallschrott sowie Papier-, Kunststoff-, Textil- und Glasabfälle. Das bleibt in Drittländern nicht ohne Folgen", sagte Weiss.

Das neue Gesetz wird hier Abhilfe schaffen, indem es strengere Bedingungen für die Ausfuhr von Abfällen, insbesondere in Nicht-OECD-Länder, vorschreibt. Es wird sicherstellen, dass die Verbringung von Abfällen während ihrer gesamten Reise überwacht wird, bis sie auf umweltverträgliche Weise bewirtschaftet worden sind, und so zu einer Kreislaufwirtschaft beitragen. Außerdem wird die Verbringung von Abfällen innerhalb der Europäischen Union durch den Abbau von Bürokratie und die Digitalisierung des Informationsaustauschs zwischen Behörden und Betreibern weiter erleichtert. Es wird erwartet, dass die neuen EU-Vorschriften dazu beitragen werden, die Recyclingkapazität in der Europäischen Union zu erhöhen.