Aufwachen, Europa, jetzt aufrüsten!

"Die russische Bedrohung unserer Sicherheit steht unmittelbar bevor, Europa muss sich jetzt wappnen", sagt Nicolás Pascual de la Parte MdEP, Sprecher der EVP-Fraktion im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, im Vorfeld der heutigen Plenardebatte zur europäischen Verteidigung.

Die Opferzahlen in der Ukraine zeichnen ein düsteres Bild: Laut dem ukrainischen Präsidenten Zelenskyy haben in den letzten vier Jahren 55 000 Ukrainer ihr Leben verloren. Die BBC schätzt die Zahl der russischen Opfer auf etwa das Dreifache. Einige Analysten gehen davon aus, dass die Gesamtzahl der Todesopfer mehr als eine halbe Million und vielleicht sogar mehr als eine Million betragen könnte. "Was könnte beunruhigender sein als Hunderttausende von Toten, die durch die Diktatur von Wladimir Putin verursacht werden? fragt Pascual de la Parte.

Er warnt davor, dass "Europa viel zu langsam aufwacht. Anstatt darüber zu debattieren, ob NATO-Generalsekretär Mark Rutte Recht oder Unrecht hat, wenn er sagt, Europa könne sich ohne die Vereinigten Staaten nicht verteidigen, müssen wir unsere Verteidigungsfähigkeiten auf ein Niveau anheben, das keinen Raum für Zweifel lässt."

"Die Präsidenten Trump, Biden und Obama hatten Recht, als sie Europa aufforderten, mehr für seine Verteidigung auszugeben. Leider haben wir diesen Rat zu langsam befolgt."

"Die EU-Mitgliedsstaaten brauchen höhere Verteidigungsbudgets, die auf fünf Prozent des nationalen BIP abzielen, und wir müssen die Finanzierung von Verteidigungsinvestitionen und -innovationen auf EU-Ebene rasch verstärken", so Pascual de la Parte.

"Wir müssen schnell handeln, um die militärische Mobilität zu verbessern, indem wir die Infrastruktur ausbauen und ein militärisches Schengen schaffen. Wir brauchen auch eine stärkere Überwachung entlang der Ostflanke und mehr Unterstützung für die ukrainischen Streitkräfte. Darüber hinaus müssen wir einen voll funktionsfähigen Binnenmarkt für die europäische Verteidigungsindustrie schaffen", so Pascual de la Parte abschließend.