Geoblocking – die Zukunft Europas – das zukünftige Europaparlament – Vizepräsident Czarnecki abgesetzt

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Auf seiner jüngsten Plenarsitzung hat das Europäische Parlament ein begrenztes Verbot von Geoblocking bei grenzüberschreitenden Online-Einkäufen innerhalb der EU gebilligt. Dieses kann in zwei Jahren nach einer Überprüfung eventuell ausgeweitet werden. Vor den Parlamentswahlen 2019 stimmten die Abgeordneten auch für eine Reduzierung der Sitze nach dem Brexit und die Verteilung einiger der UK-Sitze an andere Mitgliedstaaten. Außerdem unterstützte das Parlament das Konzept von Spitzenkandidaten - von den großen Fraktionen vorgeschlagenen Kandidaten für den nächsten Kommissionspräsidenten. Auch stimmte es für die Absetzung von Ryszard Czarnecki als Parlamentsvizepräsident, nachdem er die polnische Abgeordnete Róża Thun mit Nazi-Kollaborateuren verglichen hatte. Sie hatte die aktuelle polnische Regierung unter Führung der Partei Recht und Gerechtigkeit, zu der Czarnecki gehört, beschuldigt, auf dem Weg zu einer Diktatur zu sein.

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