Verwendung der Kohäsionsmittel für die Verteidigungsinfrastruktur

"Investitionen in krisensichere Infrastrukturen mit doppeltem Verwendungszweck kommen sowohl dem zivilen Leben als auch den Verteidigungserfordernissen zugute", so Krzysztof Hetman, MdEP, zur Halbzeitbewertung der EU-Kohäsionspolitik.

"Verteidigungsinvestitionen müssen Dual-Use-Kapazitäten den Vorrang geben. So sollten beispielsweise Brücken gebaut werden, um bei Bedarf Panzerbewegungen zu unterstützen. Öffentliche Einrichtungen wie Gemeindezentren, Schulen, Parkplätze und Parks dienen dem täglichen Leben, können aber auch schnell zu Bunkern oder Koordinationszentren umfunktioniert werden. Die EVP-Fraktion besteht darauf", betonte Hetman.

Das Europäische Parlament wird heute über Änderungen am EU-Kohäsionsfonds debattieren, um strategische Herausforderungen anzugehen. Die Abstimmung ist für morgen geplant.

Nach Ansicht der EVP-Fraktion sind zusätzliche Mittel unabdingbar, um dringende Bedürfnisse wie die Verteidigung mit doppeltem Verwendungszweck, die zivile Vorsorge und die Widerstandsfähigkeit rasch zu erfüllen. Dies beinhaltet einen einmaligen Vorschuss von 20 Prozent und die Möglichkeit einer bis zu 100-prozentigen Kofinanzierung durch die Union.

"In einer sich verschlechternden Sicherheitslage, sowohl weltweit als auch an den europäischen Grenzen, muss Europa flexibler und anpassungsbereit sein", so Hetman abschließend.