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16.05.2013 12:00
EU darf nur in den Wartesaal des Arktischen Rates - realistische EU Arktis-Strategie vordringliche Aufgabe
"Während China, Indien, Japan, Südkorea, Italien und Singapur als Beobachter in den Arktischen Rat aufgenommen wurden, ist die Entscheidung über die EU-Mitgliedschaft de facto vertagt worden. Wir brauchen nun endlich eine umfassende und realistische EU-Strategie zur Arktis", fordert Michael Gahler, der Arktis-Berichterstatter des Europäischen Parlaments.
In seiner Sitzung in Kiruna, Nordschweden, hat der Arktische Rat, in dem die Anrainerstaaten Schweden, Finnland, Norwegen, Island, Dänemark, Russland, USA und Kanada kooperieren, die fünf asiatischen Länder und Italien als ständige Beobachter aufgenommen.
Eine Entscheidung über den Aufnahmeantrag der Europäischen Union, die ebenfalls Beobachterstatus beantragt hatte, und damit bereits einmal gescheitert war, wurde de facto erneut verschoben. Die EU soll gewichtige Bedenken insbesondere Kanadas ausräumen, bevor die Außenminister des Arktischen Rats erneut über den Antrag zu entscheiden haben. Kanada hat in dem Treffen den Vorsitz des Arktischen Rates von Schweden übernommen, der damit zum ersten Mal eine Vorsitzende aus den „First Nations“, den Ursprungsvölkern der Arktis hat.
Michael Gahler fordert als Berichterstatter des Europäischen Parlamentes, nun endlich eine ernsthafte europäische Arktis-Strategie zu entwickeln. Die Kommission und auch das Parlament müssen ein besseres Verständnis der Situation in der Arktis entwickeln, dabei den Partnern in der Arktis aufmerksamer zuhören und konkreter europäische Interessen und Beiträge zur nachhaltigen Entwicklung der arktischen Region einbringen. Während andere Akteure wie insbesondere China eine zielgerichtete Arktis Strategie verfolgen und Allianzen untermauern, bspw. durch Freihandelsabkommen, wie kürzlich mit Island als erstem europäischen Land, scheint es der EU an einer Strategie und Durchsetzungswillen diesbezüglich noch zu mangeln.
„Wir brauchen eine realistischen und zielgerichtete Politik, die sowohl unseren Interessen in Umwelt- und Klimapolitik, aber auch dem Gewicht und Zukunftsinteressen der EU bei der Entwicklung von Ressourcen und Handelsrouten entspricht!“ so Michael Gahler, der Arktis Berichterstatter des Europäischen Parlamentes.
Konkret fordert Gahler von der Kommission, das Robbenfelleinfuhrverbot aufzuheben Die getroffenen Maßnahmen sind populistisch begründet, die Robben sind keine gefährdete Art und daher auch nicht vom Washingtoner Artenschutzabkommen geschützt. Das im Jahre 2009 in einer emotional geführten Kampagne verabschiedete Importverbot für Robbenfelle hat jetzt außenpolitischen Schaden für die EU bewirkt."
Thomas BICKL
Ehemalige/r Mitarbeiter/in
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