Eine glaubwürdige und strategische Rohstoffpolitik ist notwendig

Die EVP-Fraktion möchte, dass die EU strategisch, kohärent und global denkt und handelt, um den Zugang zu Rohstoffen für Europa zu sichern und zu verbessern.

Heute wird das Europäische Parlament seinen Standpunkt zum EU-Gesetz über kritische Rohstoffe annehmen, ein wichtiger Schritt hin zu einem strategischeren Umgang mit dem kritischen Rohstoffbedarf Europas.

"Ohne Zugang zu kritischen Rohstoffen wird die digitale und grüne Transformation nicht funktionieren. Es wird keine E-Mobilität ohne Batterien geben, und es wird nicht mehr Batterien ohne mehr Lithium geben. Eine glaubwürdige und strategische Rohstoffpolitik muss unser Angebot aus zuverlässigen Quellen erhöhen. Wenn wir jetzt nicht bald handeln, könnte es zu spät sein - zum Nachteil unserer Klimaziele und zum Nachteil einer zukunftsorientierten und wettbewerbsfähigen europäischen Industriepolitik", sagte Hildegard Bentele MdEP, die federführende Verhandlungsführerin der EVP-Fraktion für das Gesetz zu kritischen Rohstoffen.

Die EVP-Fraktion hat die Position des Parlaments zu dieser wichtigen Gesetzgebung geprägt. "Wir haben schnellere Genehmigungsverfahren, mehr Flexibilität für die Liste der kritischen Rohstoffe, die Verhinderung zusätzlicher Beschränkungen für den heimischen Bergbau und eine bessere Recycling- und Abfallwirtschaftspolitik erreicht. Mit dem Kritische-Rohstoffe-Gesetz werden wir bei Versorgungsengpässen schneller handeln können. Außerdem wollen wir stabilere und für beide Seiten vorteilhafte Rohstoffpartnerschaften mit zuverlässigen Drittländern und eine genauere Prüfung der Eigentümerstruktur für EU-finanzierte Projekte. Auch das Monitoring und die Stresstests für Unternehmen werden verbessert", so Bentele abschließend.

Nach der heutigen Abstimmung sollen die Triloge zwischen dem Europäischen Parlament und den Mitgliedstaaten bereits am kommenden Mittwoch beginnen.