Die Rückkehr unserer europäischen Industrie

Die EVP-Fraktion will den Business Case für die industrielle Dekarbonisierung in Europa stärken. Die Mitglieder des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie haben heute einen Bericht des EVP-Abgeordneten Christian Ehler über den "Net-Zero Industry Act" der EU angenommen, ein von der Europäischen Kommission vorgeschlagenes Gesetz zur Steigerung und Stärkung der europäischen Industrieproduktion im Bereich der Technologien, die zur Erreichung der EU-Klimaziele erforderlich sind, die sogenannten "Net-Zero-Technologien".

"Heute haben wir gezeigt, dass wir es ernst meinen, wenn es darum geht, Europa für die industrielle Fertigung zukunftsfähig zu machen. Der Net-Zero Industry Act könnte ein entscheidendes Element sein, um Europa davor zu bewahren, den Weg der Dekarbonisierung durch Deindustrialisierung einzuschlagen. Wir können diesen Kurs noch umkehren, und dieses Gesetz wird dazu beitragen. Es ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer echten marktorientierten Industriepolitik und wird die Entwicklung von Geschäftsmodellen für die Ausweitung der Produktion von Netto-Null-Industrien in Europa erleichtern", sagt Ehler.

"Wir haben den Geltungsbereich des Gesetzes mit einer umfangreichen Liste von Netto-Null-Technologien erheblich erweitert und die gesamte Lieferkette einbezogen. Außerdem haben wir die Genehmigungsfristen verkürzt", fügt Ehler, der auch Sprecher der EVP-Fraktion für Industrie, Forschung und Energie ist, hinzu. "Der ursprüngliche Vorschlag war Teil der Antwort der EU auf den amerikanischen Inflation Reduction Act, der gezeigt hatte, dass der regulierungsbasierte Ansatz des Green Deal allein nicht ausreicht. Der Net-Zero Industry Act ist ein Teil der Lösung, um den Green Deal für die Industrie praktikabler zu machen."

Für die EVP-Fraktion ist dieses Gesetz nur der erste Schritt, um die Industrie wieder in Europa willkommen zu heißen. "Dies sind die ersten Lichtblicke nach einer langen Nacht der industriellen Vernachlässigung. Damit die europäische Industrie wieder aufblühen kann, müssen wir in der nächsten Legislaturperiode mehr tun. Die Bedeutung des Netto-Null-Industrie-Gesetzes geht über dieses Dossier hinaus; es gibt den Ton für die nächste Legislaturperiode an", so Ehler abschließend.

Der Text muss noch vom Plenum des Europäischen Parlaments im November verabschiedet werden. Danach können die Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten über den endgültigen Gesetzestext beginnen.