Mission des Europäischen Parlaments in der Ukraine. Isabel Wiseler-Lima nahm an der Mission des Unterausschusses für Menschenrechte in Kyiv und Chernihiv Oblast in der Ukraine teil.

25.10.2023 17:45

Mission des Europäischen Parlaments in der Ukraine. Isabel Wiseler-Lima nahm an der Mission des Unterausschusses für Menschenrechte in Kyiv und Chernihiv Oblast in der Ukraine teil.

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Die hier geäußerten Meinungen sind Ansichten der nationalen Delegation und entsprechen nicht immer den Ansichten der ganzen Fraktion
Isabel Wiseler-Lima MEP
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Mit dem Flugzeug nach Polen und dann mit dem Nachtzug reiste Isabel Wiseler-Lima, Sprecherin für die EVP im Unterausschuss für Menschenrechte, zusammen mit fünf weiteren Europaabgeordneten nach Kyiv und in die Region Chernihiv in der Ukraine. Abreise am Samstagmorgen und Rückkehr am späten Dienstag - 24 Stunden Reisezeit für die Hinreise und 24 Stunden für die Rückreise. Vor Ort war der Sonntag den Begegnungen in Chernihiv nördlich von Kiew gewidmet. Treffen mit den örtlichen Behörden, mit Zeugen und Überlebenden - an den Orten, an denen die Verbrechen begangen wurden: dem Dorf Yahidne. Die Zeugenaussagen waren eindringlich.

 

Es war einer der schwierigsten Momente dieser Mission, sich in diesem Keller wiederzufinden, in dem ein ganzes Dorf zusammengepfercht war, mehr als 360 Menschen - von denen 7 aufgrund der Haftbedingungen starben und 10 hingerichtet wurden. Ich hatte nur einen Wunsch: Raus aus diesem bedrückenden, schmutzigen Ort, wo die Luft dünn war und die Wände den Schrecken dessen, was dort geschehen war, offenbarten. Daran zu denken, dass dort Frauen, Männer und Kinder 28 Tage lang unter unbeschreiblich unhygienischen Bedingungen verbringen mussten, ohne Medikamente, mit wenig oder gar keiner Nahrung, mit Sterbenden und Leichen von Angehörigen ... daran zu denken, dass russische Soldaten - oft betrunken - regelmäßig nach unten gingen, um nach Mädchen zu suchen ...

Diesen Zeugenaussagen zuzuhören, in diesem Keller mit den Überlebenden zu sprechen ... Die Emotionen sind unbeschreiblich ... Der Schrecken, die Grausamkeit sind greifbar“, sagte Isabel Wiseler-Lima.

Am Abend fand ein Treffen mit NGOs statt, die die Verbrechen dokumentieren und den Opfern helfen. Am Ende eilte die Delegation zurück zum Hotel, da in Kiew Sirenen ertönten: Ein Drohnenalarm zeigte an, dass sich alle zu den Schutzräumen begeben sollten. Nach einer halben Stunde in den unterirdischen Gängen des Hotels wurde der Alarm glücklicherweise aufgehoben.

Der Montag war institutionellen Treffen gewidmet: Austausch unter anderem mit Ivanna Klympush-Tsintsadze, Vorsitzende des parlamentarischen Ausschusses für europäische Integration, mit Daria Herasymchuk, Beraterin und Beauftragte des Präsidenten der Ukraine für Kinderrechte - sie sprach über die Deportation von Kindern und das Programm Bring Kids Back UA.

Ein weiterer Höhepunkt der Reise war das Hope and Healing Centre, wo zunächst der Austausch mit Herrn Kuleba stattfand, dem Gründer der Organisation Save Ukraine, der es gelungen ist, Kinder aus Russland herauszuholen. Und dann vor allem die sehr bewegende Begegnung an diesem Ort mit kleinen Kindern und Jugendlichen, die von den Besatzern nach Russland verschleppt worden waren und erst vor kurzem in die Ukraine zurückgebracht wurden. So die Aussage einer Teenagerin, der auf russischem Gebiet volljährig wurde und nicht ohne seinen zwölfjährigen Bruder zurückkehren wollte, der in einer Familie untergebracht worden war. Der Junge hatte jedoch inzwischen Angst, mit seiner Schwester zurückzukehren, da ihm eingetrichtert worden war, dass er von den Nazis getötet werden würde, wenn er in die Ukraine zurückkehrte. Diese Indoktrination wird systematisch an Kindern und Jugendlichen durchgeführt. Das Schicksal dieser Kinder muss uns unbedingt alle angehen.

Der letzte Termin war mit dem Generalstaatsanwalt der Ukraine. Andriy Kostin leistet nicht nur hervorragende Arbeit, um den Aggressor für die von ihm begangenen Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen, sondern führt auch einen sehr effizienten Kampf gegen die Korruption und die schwere Kriminalität in seinem Land. Der Austausch war besonders aufschlussreich und machte deutlich, dass die Fälle, in denen sehr prominente Persönlichkeiten angeklagt wurden - über die in den internationalen Medien ausführlich berichtet wurde -, auf eine entschlossen verfolgte Anti-Korruptionspolitik zurückzuführen sind.

Die Delegation versicherte ihren verschiedenen Gesprächspartnern, dass das Europäische Parlament an der Seite der Ukrainer stehe, dass es das Ziel sei, sie auf dem Weg zum Beitritt zur Europäischen Union zu unterstützen, dass die auf ukrainischem Gebiet begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor Gericht gestellt werden müssten und dass wir die Einrichtung eines internationalen Gerichtshofs unterstützen, dessen Legitimität nicht in Frage gestellt werden könne.

Neben den vertriebenen Kindern muss auch das Schicksal Tausender ukrainischer ziviler Kriegsgefangener, die vertrieben und in Russland und Weißrussland auf völlig willkürliche und ungerechtfertigte Weise inhaftiert wurden, internationale Aufmerksamkeit erhalten. Diese Frauen und Männer sind ernsthaft gefährdet und es gibt keinen internationalen Mechanismus, der sich mit solchen Fällen befasst. Wir dürfen nicht gleichgültig sein oder uns an die Dramen gewöhnen, die die Ukrainer durchleben. Unsere Botschaft an sie ist und bleibt die gleiche: Wir stehen an ihrer Seite und das so lange wie nötig“, fügte Isabel Wiseler-Lima hinzu.

Redaktionshinweis

Mit 178 Mitgliedern aus allen EU-Mitgliedstaaten ist die EVP-Fraktion die größte Fraktion im Europäischen Parlament.

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