Thailand: nur demokratische Wahlen sind die Lösung

Thailand muss nach der Machtübernahme durch das Militär schnell zur Demokratie zurückfinden, forderte der Vorsitzende der Delegation des Europäischen Parlaments zu den ASEAN-Staaten, der CDU-Europaabgeordnete Werner Langen.

"Freie und demokratischen Wahlen sind der einzige Weg zur Überwindung der politischen Krise. Echte Stabilität und ein friedliches Miteinander zum Wohl des gesamten Landes gibt es nur in einer Demokratie. Das Militär muss den Weg frei machen für Neuwahlen", so Langen.

Langen, der zuletzt Ende März mit einer Delegation des Europäischen Parlaments nach Thailand gereist war, forderte Schritte zur Lösung der zwei drängendsten Verfassungsprobleme, die zur Verschärfung der Krise beigetragen hatten. So habe das Vorgehen der Antikorruptionsbehörde zu einem sofortigen Berufsverbot für die Premierministerin ohne Anhörung oder Gerichtsverfahren geführt. Zudem wurde der Wahlboykott durch das Verfassungsgericht anerkannt, und deshalb die letzte Wahl für ungültig erklärt.

"Wahlboybott kann kein Kriterium für die Rechtmäßigkeit von demokratischen Wahlen sein", so Langen.

"Thailand braucht einen Neustart. Dieser muss zeitnah in freien und fairen Wahlen erfolgen".