Verteidigungspolitik: mehr Effizienz, geringere Kosten

 Mehr gemeinsame Verteidigungsforschung und Beschaffungsprojekte auf EU-Ebene anstatt nationaler Alleingänge forderte heute eine breite Mehrheit des Europäischen Parlaments in einem Bericht des EVP-Fraktionskoordinators für Sicherheits- und Verteidigungsangelegenheiten, Michael Gahler MdEP (EVP/CDU). "In Zeiten knapper Kassen müssen die EU-Staaten stärker zusammenarbeiten. Wir brauchen im Verteidigungssektor Kostensenkungen durch Synergien statt einem Festhalten an Kleinstaaterei", sagte Gahler.

Zwar kooperieren viele EU-Staaten bereits heute bei großen Rüstungsprojekten. "Aber wir müssen weg von der Kooperation bei Einzelprojekten hin zu einer umfassenden strukturierten Zusammenarbeit. Dies ist der einzige Weg, um Europas technologischen Vorsprung zu halten und die Kosten zu senken. Wir müssen auch eine eigene industrielle Basis beibehalten, um in der Lage zu sein, autonom die vereinbarten GSVP–Missionen zu führen", betonte Gahler.

Das Europäische Parlament fordert hierzu eine stärkere Koordinierungsfunktion für die Europäische Verteidigungsagentur (EDA), um bei der Planung und Beschaffung von Rüstungsgütern die begrenzten Mittel effizienter einzusetzen und gleichzeitig damit auch einen höheren Grad an Interoperabilität zu erreichen. Daneben betrachtet das EP die Entwicklung gemeinsamer industrieller Standards und Zertifizierungsverfahren als notwendig: "Die Zeiten der rein nationaler Forschungs- und Beschäftigungsprojekte sind vorüber. Die Europäische Verteidigungsagentur bietet die Möglichkeit, weniger auszugeben und mehr zu erreichen. Die Mitgliedstaaten müssen von nationalen Prestigeprojekten wegkommen und durch die EDA zusammenarbeiten", sagte Gahler.