Wochenvorschau

In Vorbereitung auf die Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni möchte die EVP-Fraktion ihre Erfolgsgeschichten aus der laufenden Legislaturperiode hervorheben und über lebendige Regionen in Europa diskutieren. Später werden die Abgeordneten der EVP-Fraktion die Gelegenheit haben, auf Einladung der rumänischen Partidul Naţional Liberal am EVP-Parteitag in Bukarest teilzunehmen. Der Kongress wird das Wahlprogramm der EVP-Fraktion verabschieden und den Spitzenkandidaten der Partei im Vorfeld der Europawahlen bestätigen. Weitere Einzelheiten finden Sie unter: https://www.epp2024.eu/.

Die EVP-Fraktion hat sich intensiv für die Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie eingesetzt. Am kommenden Dienstag wird die Europäische Kommission die Europäische Strategie für die Verteidigungsindustrie (EDIS) und das Europäische Verteidigungsinvestitionsprogramm (EDIP) vorstellen. "Putins brutaler Krieg gegen die Ukraine hat deutlich gemacht, dass wir unsere Verteidigung viel zu lange vernachlässigt haben. Da Russland zweifelsohne eine langfristige Bedrohung für unsere Sicherheit darstellt, müssen wir unsere europäische Verteidigungsindustrie stärken. Dafür brauchen wir eine starke gemeinsame Anstrengung als Union, um das Geld der europäischen Steuerzahler optimal zu nutzen", sagt Michael Gahler MdEP, Sprecher der EVP-Fraktion für auswärtige Angelegenheiten. Christian Ehler MdEP, Sprecher der EVP-Fraktion für Industrie, fügt hinzu: "Ohne eine wettbewerbsfähige und innovative Verteidigungsindustrie kann Europa seine eigene Sicherheit nicht gewährleisten. Wir müssen jetzt und in den kommenden Jahren handeln."

Die EVP-Fraktion unterstützt die weitere Aussetzung von Einfuhrzöllen und Quoten für ukrainische Exporte in die EU bei gleichzeitiger Verstärkung der Schutzmaßnahmen, einschließlich Notbremsen für sensible Agrarprodukte. Die Abstimmung über die Verlängerung der Handelsvorteile ist für Mittwoch im Handelsausschuss des Parlaments vorgesehen. Für die EVP-Fraktion sind die "Autonomen Handelsmaßnahmen (ATMs)" ein Kernprojekt der dringend notwendigen Unterstützung der EU für die Ukraine und ihre Wirtschaft angesichts des brutalen und unprovozierten Krieges des Kremls. Wir unterstützen die Ukraine und schützen gleichzeitig unsere Landwirte.