EVP-Fraktion fordert die Minister auf, die festgefahrenen WTO-Gespräche zu beenden

Nach dem Scheitern des WTO-Ministertreffens in Yaoundé (MC14) warnte Jörgen Warborn MdEP, Sprecher der EVP-Fraktion für internationalen Handel, vor ernsten Folgen für die Stabilität des Welthandels und das Vertrauen in das multilaterale System.

"Es ist zutiefst bedauerlich, dass die Minister nach tagelangen intensiven Gesprächen in Yaoundé nicht in der Lage waren, eine Einigung im Vorfeld des MC14 zu erzielen. Das ist ein katastrophales Zeichen dafür, dass die Minister die Notwendigkeit einer reformierten WTO für die Unternehmen nicht erkannt haben. Es zeigt, dass die Entscheidungsfindung nicht funktioniert", sagte Warborn. "Wichtige Fragen bleiben ungelöst, insbesondere das Moratorium für den elektronischen Handel und die Einbeziehung plurilateraler Abkommen".

Während des Ministertreffens stellte Warborn auch eine Reihe von Reformprioritäten im Namen von Parlamentariern aus der ganzen Welt vor und unterstrich damit den anhaltenden politischen Druck, das System zu modernisieren und die Effizienz der WTO wiederherzustellen.

"Die Minister müssen nun die verbleibenden Gespräche auf der nächsten Tagung des Allgemeinen Rates zum Abschluss bringen. Die Unternehmen sind darauf angewiesen, und die Glaubwürdigkeit der WTO steht auf dem Spiel", sagte Warborn und forderte die EU auf, eng mit ihren Partnern zusammenzuarbeiten, um die festgefahrene Situation zu überwinden und eine rasche Einigung zu erzielen, wobei er die Notwendigkeit betonte, ein berechenbares, auf Regeln basierendes globales Handelssystem zu gewährleisten.