Wochenvorschau

Die EVP-Fraktion möchte, dass Europa seine Cyber-Resilienz stärkt und kritische Infrastrukturen sowie lebenswichtige Lieferketten vor Cyberangriffen schützt. Am Mittwoch, dem 11. November, wird das Parlament darüber beraten, wie Europas Cyberabwehr verbessert werden kann. Die jüngsten Angriffe auf Supermarktketten in ganz Europa haben gezeigt, wie ein Cyberangriff den Alltag lahmlegen und unsere lebenswichtige Versorgung gefährden kann. „Cybersicherheit ist längst nicht mehr nur ein technisches Thema. Es geht um den Schutz des Alltags der Menschen, unserer Wirtschaft und der Sicherheit Europas. Europa muss besser vorbereitet sein, um Angriffe zu verhindern und darauf zu reagieren, wenn sie doch einmal stattfinden“, sagt Tomas Tobé, Mitglied des Europäischen Parlaments, stellvertretender Vorsitzender der EVP-Fraktion und Verhandlungsführer für das Cybersicherheitsgesetz 2.

Die EVP-Fraktion möchte sicherstellen, dass jeder in der gesamten EU einen gerechten Zugang zu Krebsvorsorge und -behandlung hat, unabhängig davon, wo er lebt. Im Vorfeld der Abstimmung im Europäischen Parlament am Donnerstag über eine Überarbeitung des europäischen Plans zur Krebsbekämpfung fordert die Fraktion politische Verpflichtungen, um echte Verbesserungen für die Patienten zu erreichen. „Krebs kennt keine Grenzen, und das sollte auch für unseren Kampf gegen ihn gelten. Jeder Europäer hat Anspruch auf eine frühzeitige Diagnose, eine wirksame Behandlung und die neuesten medizinischen Innovationen, unabhängig davon, wo er lebt. Wir müssen die Lücken in der Krebsversorgung zwischen den Mitgliedstaaten schließen und den europäischen Plan zur Krebsbekämpfung in greifbare Verbesserungen für Patienten und ihre Familien umsetzen. Der Kampf gegen Krebs ist nicht nur eine gesundheitspolitische Priorität. Er ist eine europäische Verantwortung“, sagte Bartosz Arłukowicz, MdEP und Verhandlungsführer der EVP-Fraktion in dieser Angelegenheit.

Die EVP-Fraktion möchte sicherstellen, dass technologische Innovationen die Wettbewerbsfähigkeit und das Wachstum fördern, ohne den Verbraucherschutz zu beeinträchtigen. Am Mittwoch wird die Europäische Kommission ihr Verbraucherpaket vorstellen, das den „Digital Fairness Act“ und die „Consumer Enforcement Initiative“ umfasst. „Technologische Fortschritte bieten große Chancen für Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Innovation, dürfen jedoch nicht auf Kosten der Verbraucher gehen. Der ‚Digital Fairness Act‘ muss dafür sorgen, dass das digitale Regelwerk der EU besser funktioniert, statt es noch umfangreicher zu machen. Anstatt neue Verpflichtungen hinzuzufügen, sollte er Kohärenz in fragmentierte Vorschriften bringen, Klarheit bei sich überschneidenden Anforderungen schaffen und komplexe Rechtsvorschriften vereinfachen“, sagt Pablo Arias Echeverría, MdEP und Sprecher der EVP-Fraktion im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz.