Nahost-Reise: Engere Zusammenarbeit mit Israel notwendig - Brücken bauen im Friedensprozess

Der EVP-Fraktionsvorsitzende im Europäischen Parlament, Manfred Weber, hat auf seiner dreitägigen Nahost-Reise auf eine engere Kooperation zwischen der EU und Israel gedrängt. Bei seinem Treffen mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu warb Weber vor allem für mehr Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit sowie beim Kampf gegen den Terror. „Wir können von Israel lernen. Die aktuellen Attacken lehren uns, dass wir wehrhaft sein müssen", sagte Weber.

In dem einstündigen Gespräch mit Netanjahu war auch der Nahost-Friedensprozess Thema. Weber machte die Position der EU deutlich, die im Rahmen des Nahost-Friedensquartetts gemeinsam mit den USA, Russland und den Vereinten Nationen auf eine Zwei-Staaten-Lösung mit Israel und den Palästinensern drängt. "Wir respektieren, dass die Sicherheitsinteressen Israels für das Land im Vordergrund stehen. Genauso müssen aber immer wieder Brücken gebaut werden. Ohne einen balancierten Ansatz wird eine dauerhafte Lösung nicht möglich sein", betonte der EVP-Fraktionschef. Diesen Ansatz vertrat er auch bei seinen Treffen mit Vertretern der palästinensischen Autonomiebehörde, darunter der Stellvertretende Premierminister Ziad Abu Amr.

Der Umgang mit der Migrationssituation war Schwerpunkt des Aufenthalts in Jordanien, das ein wichtiger Partner für Europa ist. Manfred Weber warnte davor, den Nahen Osten zu vernachlässigen: „Es ist sehr wichtig, dass Europa in der Region präsent ist. Wir müssen starke Partnerschaften mit den Ländern hier schließen, wenn wir zu einer nachhaltigen Lösung in der Flüchtlingskrise kommen wollen.“ Am Mittwoch besuchte er zwei Flüchtlingslager in Jordanien, darunter das Lager Zaatari, in dem 80.000 syrische Flüchtlinge leben. "Unterstützung vor Ort in der Herkunftsregion ist die beste Hilfe," sagte Weber. „Für die Bürgerkriegsflüchtlinge ist es am besten, wenn sie in der Region bleiben können.“ Umso wertvoller sei deshalb die neue Partnerschaft, welche die EU und Jordanien nun miteinander vereinbart haben. So können jordanische Unternehmen ihre Produkte ab jetzt einfacher in die EU exportieren. Umgekehrt verpflichtet sich das Land, mehr syrische Flüchtlinge in reguläre Arbeitsverhältnisse zu bringen. Insgesamt leben derzeit über drei Millionen Flüchtlinge in Jordanien.