Wochenvorschau

Die Bestandsaufnahme der bisherigen Fortschritte, die Festlegung der wichtigsten Prioritäten und die Sicherstellung, dass die EVP-Fraktion die europäische Agenda im Vorfeld der Wahlen 2029 weiterhin vorantreibt, stehen im Mittelpunkt der Studientage der Fraktion, die nächste Woche in Taormina (Italien) stattfinden. Am Montag und Dienstag werden die Europaabgeordneten gemeinsam mit der Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem italienischen Vizepremierminister Antonio Tajani die legislativen und politischen Herausforderungen für die verbleibende Amtszeit erörtern. Am Mittwoch stehen die Vision und die Prioritäten der Fraktion für 2029 im Mittelpunkt der Diskussionen. Die Studientage enden am Donnerstagvormittag mit einem Arbeitsfrühstück der EVP-Fraktionsakademie.

Wenn sich die Staats- und Regierungschefs der EU am Donnerstag und Freitag nächster Woche in Brüssel versammeln, wird die EVP-Fraktion konkrete Fortschritte auf dem Weg zu einem stärkeren und sichereren Europa anstreben. Das bedeutet, dass in den Bereichen langfristiger EU-Haushalt (MFR), Verteidigung, Ukraine, Erweiterung und Migration Ergebnisse erzielt werden müssen. „Die irische Ratspräsidentschaft muss sicherstellen, dass ungerechtfertigte Kürzungen am langfristigen EU-Haushalt die Zukunft Europas nicht zunichte machen. Die Mitgliedstaaten müssen über engstirnige nationale Interessen hinausblicken und sich darauf konzentrieren, was Europa für seine Bürger leisten muss“, sagte der Europaabgeordnete Siegfried Mureșan, Co-Verhandlungsführer des Europäischen Parlaments für den langfristigen EU-Haushalt und stellvertretender Vorsitzender der EVP-Fraktion, im Vorfeld der Vorstellung des Verhandlungsrahmens der irischen Ratspräsidentschaft zum MFR. Die EVP-Fraktion fordert zudem weitere Fortschritte im Bereich der europäischen Verteidigung durch anhaltende Unterstützung für die Ukraine und stärkere europäische militärische Fähigkeiten. „Es gibt keine Zeit zu verlieren. Die EU-Mitgliedstaaten müssen in der Lage sein, ihr Verteidigungspotenzial schnell und effektiv zu mobilisieren, und zwar mithilfe von EU-Programmen, die einfach, effizient und zweckmäßig sind“, fügte Andrzej Halicki, MdEP und stellvertretender Vorsitzender der EVP-Fraktion für auswärtige Angelegenheiten, hinzu.