Manfred Weber im Silicon Valley: "Es geht um Europas Selbstbehauptung"

"Bisher war in Krisenzeiten immer ein Mehr an Europa die Antwort. Heute jedoch brauchen wir nicht mehr oder weniger davon, sondern ein schlaueres Europa. Wir können dies erreichen, indem wir z.B. auf kluge Maßnahmen zur Bekämpfung von Populismus und nationale Egoismen setzen." Mit dieser Botschaft war Manfred Weber, Vorsitzender der EVP-Fraktion im Europaparlament zu einer dreitätigen Reise nach Kalifornien aufgebrochen. Dort nahm er an einer Diskussion zur Zukunft Europas am Institut Europäischer Studien der Universität Berkeley teil und traf Google-Chef Sundar Pichai sowie Vertreter von Facebook, Amazon und Uber.

"Europa muss groß bei großen Dingen, aber klein bei kleinen Dingen sein. Es geht um nichts weniger als die Selbstbehauptung Europas besonders im Hinblick auf Wirtschaft, Sicherheit und kulturelle Traditionen," so Manfred Weber.

Ziel der Treffen war zum einen der gegenseitige Meinungsaustausch zu Finanzierungsmodellen der High-Tech-Industrie. Zum anderen informierte Manfred Weber seine Gesprächspartner von Google, Facebook und Co. über die europäische Gesetzeslage. Konkret ging es um die EU-Datenschutzregeln sowie das Kartellverfahren gegen Google.

Ob Migration, Sicherheit, Wettbewerbsfähigkeit oder die Stabilität des Euro: Der EVP-Vorsitzende sprach außerdem die Herausforderungen an, mit denen Europa heute konfrontiert ist. "Europa darf nicht länger nur Feuerlöscher für sämtliche Krisen sein. Ziel ist es, dass sich die EU in einer unsicheren Welt selbst behauptet und als Wertegemeinschaft den Ton vorgibt." Nur so könne Europa auch in einer digitalisierten Welt wettbewerbsfähig bleiben, so Weber während seiner Gespräche mit den Vertretern von Google, Facebook und Amazon. Er wies darauf hin, dass die neuen, 2018 in Kraft tretenden europäischen Datenschutzregeln den hierfür notwendigen Rahmen böten. "Wer hierzulande Geschäfte machen will,  muss sich an die europäischen Regeln halten", so Weber abschließend.