Wahrung der Stabilität in der Nachbarschaft der EU

Auf der praktischen Ebene arbeitet der Unterausschuss dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten in den Bereichen Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik sowie Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu. Er wacht darüber, dass die Entscheidungsträger in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung ihrer Verantwortung nachkommen. Außerdem unterstützt er den Beitrag der EU zur Wahrung von Frieden und Stabilität auf dem Balkan, im Südkaukasus, in Afrika und im Nahen Osten.

Der Unterausschuss befasst sich hauptsächlich mit Militär- und Verteidigungsfragen.

Einsatz für die Europäische Verteidigungsunion

Die EVP-Fraktion fordert die EU-Organe und die Mitgliedstaaten unermüdlich auf, ihren Verpflichtungen nachzukommen und die Sicherheit der Unionsbürger zu verbessern. Wir sind der Ansicht, dass die EU-Mitgliedstaaten Synergieeffekte nutzen müssen, die sich aus einer verstärkten Zusammenarbeit und Abstimmung im Bereich Verteidigung ergeben. Denn um den Frieden zu sichern, müssen wir in der Lage sein, schnell und entschlossen zu handeln. Dies lässt sich am besten im Rahmen einer zukünftigen Europäischen Verteidigungsunion erreichen.

Wir haben uns intensiv für die Schaffung einer Europäischen Verteidigungsunion eingesetzt, in der sich die Mitgliedstaaten strategisch abstimmen und Bedrohungen gemeinsam auswerten, um gemeinsame Fähigkeiten zur Lageeinschätzung zu entwickeln. Für die Funktionsweise dieser zukünftigen Verteidigungsunion haben wir einen Entwurf erarbeitet und setzen uns weiterhin für einen Fahrplan mit realistischen und praktischen Schritten hin zu ihrer Errichtung ein. Außerdem haben wir erreicht, dass EU-Mittel im Umfang von 500 Mio. EUR für Forschung im Bereich Verteidigung bereitgestellt werden.

In Bearbeitung

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