Werfen Sie einen Blick auf den Terminkalender der EVP-Fraktion der nächsten Woche. Finden Sie heraus, was uns beschäftigt und auf welche Hauptthemen wir uns in der kommenden Woche konzentrieren werden: von anstehenden Debatten im Europäischen Parlament über wichtige legislative und politische Fragen bis zu den Sitzungen, an denen unsere Mitglieder teilnehmen werden.

Highlights von 19. bis 23. April 2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

diese Woche nimmt die Konferenz zur Zukunft Europas Fahrt auf. Heute, Montag, geht die europaweite Diskussionsplattform der EU-Kommission online, auf der sich alle Bürgerinnen und Bürger Europas an der Debatte über unsere gemeinsame Zukunft beteiligen können. Das ist ein wichtiger Schritt, denn entscheidend ist die Einbindung der Menschen in Europa und eine möglichst breite und offene Debatte. Gemeinden sind das Herz der gelebten europäischen Demokratie, daher ist es wichtig, dort auch die EU wirklich spür- und erfahrbar zu machen. Bürgerinnen und Bürger sollen umfassenden in den Dialog eingebunden werden und die Zukunft der Union aktiv mitgestalten.

Über Ihre Sicht auf die Zukunft Europas spricht diese Woche auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel mit unserem Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im Europaparlament, Manfred Weber. Neben der Konferenz zur Zukunft Europas spielt diese Woche auch die Vorbereitung der Plenartagung nächste Woche eine wichtige Rolle.

Das sind die wichtigsten Themen der Woche:

  • EU-Kommission stellt Diskussionsplattform zur Zukunft Europas online (Montag)
  • Videokonferenz der Außenminister (Montag)
  • Arbeitsmarkt- und Sozialausschuss stimmt über Garantie gegen Kinderarmut ab (Montag)
  • Untersuchungsausschuss zu Tiertransporten tagt (Montag)
  • Videokonferenz der Europaminister (Dienstag)
  • EVP-Online-Debatte mit deutscher Kanzlerin Merkel zur Zukunft Europas (Mittwoch)
  • EU-Kommission legt Kriterien für grüne Investments vor („Taxonomie“) (Mittwoch)
  • EU-Kommission legt Strategie für Künstliche Intelligenz vor (Mittwoch)
  • Außenausschuss stimmt über Fortschrittsbericht zur Türkei ab (Donnerstag)
  • Videokonferenz der Energieminister (Donnerstag)
  • Videokonferenz der Umweltminister (Freitag)

Näheres zu einzelnen Themen finden Sie unten.

Wir wünschen Ihnen eine gute weitere Woche und viel Erfolg.

Wenn jeder Verantwortung übernimmt, können wir gestärkt aus dieser Krise hervorgehen.

Ihre Angelika Winzig

EU-Abgeordnete/r:

PRESSEREFERENT/IN:

Kriterien für ökologisch nachhaltige, "grüne" Zukunftsinvestitionen

Am Mittwoch legt die EU-Kommission ein Vorschlagspaket zur Konkretisierung des neuen EU-Klassifikationssystems für nachhaltige Wirtschaftstätigkeiten ("Taxonomie") und einer überarbeiteten Richtlinie für ein nachhaltiges Berichtswesen von Unternehmen vor. "Mit dem weltweit ersten gemeinsamen Klassifikationssystem für nachhaltige Investitionen hat die Europäische Union eine "gemeinsame Sprache" für Investoren in den Klima- und Umweltschutz geschaffen. Wir definieren erstmals europaweit, welche wirtschaftlichen Aktivitäten als "grün" gelten und damit in einem als nachhaltig beworbenen Finanzprodukt stecken dürfen. Gleichzeitig sagen wir dem irreführenden "Greenwashing" den Kampf an, bei dem Finanzprodukte als umweltfreundlicher dargestellt werden, als sie wirklich sind. Die Festlegung der technischen Screening-Kriterien für diese "grüne Liste" ist eine wichtige Weiterentwicklung der Taxonomie und wird eingehend vom Europaparlament geprüft werden", sagt Othmar Karas, Vizepräsident des Europäischen Parlaments und Mitglied im Wirtschaftsausschuss.

EU-Abgeordnete/r:

PRESSEREFERENT/IN:

"Prüfung der Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften zum Tierwohl"

Am Montag tagt der Untersuchungsausschuss zu Tiertransporten im Europaparlament. "Im Untersuchungsausschuss überprüfen wir, ob die europäischen Gesetze zum Schutz und Transport von Tieren innerhalb der EU und in Drittstaaten ordnungsgemäß umgesetzt werden. Diesmal tauschen wir uns mit Vertretern der EU-Kommission zu den bisherigen Ergebnissen des Untersuchungsausschusses aus und beraten die nächsten Schritte, um unnötigem Tierleid den Riegel vorzuschieben. Hier sind Österreichs Expertise und unsere Best Practices beim Tiertransport gefragt", sagt Simone Schmiedtbauer, Agrarsprecherin und Vertreterin der ÖVP im Untersuchungsausschuss zu Tiertransporten im Europaparlament.

EU-Abgeordnete/r:

PRESSEREFERENT/IN:

"Jedes Kind verdient Chancen, keines darf übersehen werden"

Am Montag wird im Arbeitsmarkt- und Sozialausschuss des Europaparlaments über die "Garantie gegen Kinderarmut" abgestimmt. Lukas Mandl Arbeitsmarktsprecher der ÖVP im Europaparlament, betont: "Europa ist wohlhabend. Europäerinnen und Europäern geht es in Summe besser als je zuvor und besser als Menschen in anderen Teilen der Welt. Umso wichtiger ist es, dass wir auch in Europa dorthin schauen, wo dennoch Armut vorherrscht. Wenn Kindern Lebenschancen verwehrt sind, weil sie von Armut betroffen oder bedroht sind, dann bedeutet Verantwortung für die kommende Generation, beizutragen, diesen Kindern Chancen zu geben. Das kann die Politik nicht allein, aber die Politik kann dazu beitragen. Das beginnt bei der Gesundheitsversorgung und bei den Bildungschancen. Darum geht es bei der Kindergarantie, die ich als wertvolle Initiative der Europäischen Kommission gerne auf parlamentarischer Ebene unterstütze. Der Grundsatz, der auf Englisch schöner mit ‚no child left behind‘ zum Ausdruck kommt, ist eine Frage des zivilisierten und verantwortungsvollen Verhaltens, der Vorsorge für die Gesellschaft sowie jede und jeden Einzelnen.“

EU-Abgeordnete/r:

PRESSEREFERENT/IN: