Highlights

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Highlights of the week

02.05.2018 - 09.02.2018

Highlights von 5. bis 9. Februar 2018

Andrej Plenković

Highlights von 5. bis 9. Februar 2018

Sehr geehrte Damen und Herren,

diese Woche tagt das Europaparlament in Straßburg. Dabei zeigt sich einmal mehr, dass das Plenum des Europäischen Parlaments sich zunehmend zu einer wichtigen Bühne für die Debatte über die Zukunft Europas entwickelt. Diesen Dienstag präsentiert der kroatische Premierminister Andrej Plenkovic seine Überlegungen und diskutiert sie mit den Europapabgeordneten. Er folgt dem irischen Regierungschef Leo Varadkar, der im Jänner vor dem Plenum gesprochen hat. Im März hat sich der portugiesische Premierminister Antonio Costa angekündigt und im April spricht der französische Präsident Emmanuel Macron vor dem Plenum des Europaparlaments über die Zukunft Europas.

Die EU-Kommission wird ihre seit langem erwartete, neue Westbalkanstrategie in Straßburg vorlegen. Im Wesentlichen ist das Ziel, dass Serbien und Montenegro möglichst 2025 der EU beitreten, wenn sie alle dafür notwendigen Bedingungen erfüllt haben. Der EU-Ministerrat macht diese Woche eine Pause, es sind keine Treffen anberaumt.

Das sind die wichtigsten Themen der Woche:

  • Debatte über die Zukunft Europas mit Kroatiens Premier Plenkovic (Dienstag)
  • EU-Kommission legt neue Westbalkanstrategie vor (Dienstag)
  • Türkei-Debatte: Menschenrechte, Offensive um Afrin (Dienstag)
  • Beschluss neue Regeln für Geoblocking (Dienstag)
  • Beschluss Reform EU-Emissionshandel (Dienstag)
  • EU-Kommission legt Wirtschaftsprognose vor (Mittwoch)
  • Debatte Sitzverteilung Europaparlament, Spitzenkandidatenprozess (Mittwoch)
  • Abwahl Europaparlament-Vizepräsident Czarnecki wegen Nazivergleich (Mittwoch)
  • Debatte Rechtsstaatlichkeit in Rumänien (Mittwoch)
  • Abstimmung Resotution gegen Sommerzeitumstellung (Donnerstag)

Nähere Informationen zu einzelnen Themen finden Sie unten.

Wir wünschen Ihnen eine gute Woche.

Othmar Karas MEP

Neue EU-Strategie für den Westbalkan

Europe Capitals

Neue EU-Strategie für den Westbalkan

Am Dienstag stellt die Europäische Kommission ihre neue Strategie für den Westbalkan vor. Ziel ist es, die Umsetzung der Reformen und die Erfüllung der Maßstäbe für einen EU-Beitritt ernsthaft zu beschleunigen. "Damit bekräftigen wir die europäische Perspektive für die Länder des Westbalkans. Für die Stabilität in der Region ist das unerlässlich", sagt der Europaabgeordnete Othmar Karas.

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Ende der Zeitumstellung ist überfällig

Time change

Ende der Zeitumstellung ist überfällig

Am Donnerstag wird im EU-Parlament über eine Resolution abgestimmt, die die Europäische Kommission dazu auffordert, konkrete Schritte zu setzen, um die zweimal jährliche Zeitumstellung zu beenden. Wissenschaftliche Studien renommierter Experten und Universitäten haben die negativen Auswirkungen der Zeitumstellung auf die menschliche Gesundheit, die Landwirtschaft und die Verkehrssicherheit belegt. Nun sei es an der Zeit, sie als Grundlage für eine politische Entscheidung zu nehmen, sagt der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz K. Becker: "Die Wechsel zwischen Sommer- und Normalzeit bringen nicht nur keinerlei Energieersparnis, sondern erhebliche Gesundheitsrisiken speziell bei Kindern und Älteren und dazu noch hohe Kosten für die Wirtschaft – das kann nicht weiter akzeptiert werden." Die EU-Kommission müsse endlich handeln, fordert Becker.

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Reform des Emissionshandels

pipe throwing smog

Reform des Emissionshandels

Am Dienstag wird im Europaparlament über die Reform des EU-Emissionshandelssystem für die Zeit von 2021-2030 abgestimmt. Der ÖVP-Europaabgeordnete Lukas Mandl begrüßt die Einigung zwischen Mitgliedstaaten und Europaabgeordneten: „Das schützt die Umwelt und sichert den Standort“, sagt Mandl. „Mit der Einigung kann man davon ausgehen, dass der Preis einer Tonne CO2, der zuvor sehr niedrig war, auf ein Niveau angehoben wird, das ungefähr 10 Milliarden Euro für klimafreundliche Technologien zur Verfügung stellt. Gleichzeitig werden energieintensive Betriebe extra berücksichtigt.“ Bedingung dafür sei allerdings, dass Unternehmen ihre Produktionstechnologie auf dem letzten Stand der Technik halten, erläutert Mandl. "Somit werden Investitionen und Arbeitsplätze geschützt."

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