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Europäischen Volkspartei




Die EVP-Fraktion im Europäischen Parlament setzt sich aus den Europaabgeordneten zusammen, die über die Listen derjenigen nationalen Parteien gewählt werden, die der Europäischen Volkspartei (EVP) als Mitglieder angehören. Die EVP wurde 1976 als erste transnationale politische Partei Europas gegründet. Ihr gehören derzeit insgesamt 72 Vollmitglieder, assoziierte Mitglieder und Beobachterparteien aus 39 EU- und Nicht-EU-Ländern an. Die Mitgliedsparteien der EVP decken das gesamte politische Mitte-Rechts-Spektrum ab und bilden gemeinsam die größte politische Familie in Europa.

Bei der Europäischen Volkspartei handelt es sich um eine eigenständige Rechtsperson, für die die Verordnung (EG) Nr. 1524 vom 18.12.2007 maßgebend ist, in der es u. a. heißt: „…um den europäischen Charakter der Wahlen zum Europäischen Parlament stärker hervorzuheben ... (dürfen) politische Parteien auf europäischer Ebene die Mittel ... zur Finanzierung des Wahlkampfs im Zusammenhang mit den Wahlen zum Europäischen Parlament verwenden...“ (Präambel, Ziffer 6).

Vor jeder Sitzung des Europäischen Rates (dem Europäischen Gipfel, an dem die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten der EU teilnehmen) führt die Partei traditionell den EVP-Gipfel der Staats- und Regierungschefs, Parteivorsitzenden und Präsidenten der EU-Institutionen durch. Der EVP-Gipfel bereitet die Tagesordnung des Rates vor und formuliert die Standpunkte der EVP, die die endgültigen Beschlüsse des Europäischen Rates beeinflussen. Derzeit gehören 14 der 27 im Europäischen Rat vertretenen Staats- und Regierungschefs der EVP an. Ferner führt die Partei vor den Ratstagungen auf Ministerebene ministerielle Treffen auf der Ebene der EVP durch und organisiert Ad-hoc-Tagungen mit den 13 EVP-Mitgliedern der Barroso-Kommission II.

Die Europäische Volkspartei ist ferner eine führende Kraft in anderen europäischen Foren, so zum Beispiel im Ausschuss der Regionen sowie in den parlamentarischen Versammlungen des Europarates, der Westeuropäischen Union (WEU) und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Die EVP-Fraktion im Europäischen Parlament leistet einen aktiven Beitrag zu sämtlichen Aktivitäten der EVP und ist in deren wichtigsten Gremien vertreten: dem Kongress, dem Vorstand und dem Präsidium, dem der Vorsitzende der EVP-Fraktion, Joseph Daul, ex officio angehört. Der gegenwärtige Vorsitzende der EVP, Wilfried Martens, war in der Wahlperiode 1994-1999 des Parlaments auch Vorsitzender der EVP-Fraktion.


Das Präsidium der Europäischen Volkspartei


Vorsitzender:
Wilfried Martens

Ex-officio-Mitglieder:
José Manuel Barroso, Herman Van Rompuy, Jerzy Buzek, Joseph Daul

Generalsekretär:
Antonio Lopez-Isturiz

Stellvertretende Vorsitzende:
Michel Barnier, Antonio Tajani, Viktor Orban, Jyrki Katainen, Enda Kenny, Peter Hintze, Mario David, Jacek Saryusz-Wolski, Corien Wortmann-Kool, Rumiana Jeleva

Schatzmeister:
Ingo Friedrich

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