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Das Europäische Parlament


Als größte Fraktion eines Parlaments, in dem nicht-sozialistische Parteien heute eine klare Mehrheit haben, befindet sich die EVP-Fraktion in einer besseren Position als jede andere Partei, um die politische Tagesordnung des Parlaments zu bestimmen und dessen wichtigste Abstimmungen in ihrem Sinne zu entscheiden. Diese Stärke spiegelt sich in der Tatsache wider, dass die EVP-Fraktion seit 1999 in den monatlichen Plenartagungen des Europäischen Parlaments mehr Abstimmungen gewonnen hat als jede andere Fraktion.

Die zahlenmäßige Überlegenheit ist auch eine Garantie dafür, dass Mitglieder der EVP-Fraktion zahlreiche Schlüsselpositionen des Parlaments besetzen — einschließlich des Präsidenten, des Europäischen Parlaments, 7 der Vizepräsidenten, der Vorsitze in 10 der 22 Ausschüsse bzw. Unterausschüsse des Europäischen Parlaments und 2 der 5 Quästoren. Die Mitglieder der EVP-Fraktion sind in den Parlamentsausschüssen, stark vertreten, um sich das Recht auf die Verfasserschaft von Stellungnahmen des Europäischen Parlaments zu Kernstücken von Entwürfen von Rechtsakten und von anderen wichtigen Berichten zu sichern: Der Fraktion wurden mehr „Berichterstattungen“ über wichtige Fragen zugesprochen als jeder anderen Fraktion.

Aufgabe des Europäischen Parlaments, das alle fünf Jahre in allgemeiner und unmittelbarer Wahl gewählt wird, ist es, im Namen der Bürger Europas die demokratische Kontrolle über den Entscheidungsprozess in der Europäischen Union auszuüben.

Zusammensetzung: Das Europäische Parlament hat 754 Abgeordnete die fast 500 Millionen Europäer vertreten:

Mitgliedstaat EP Juli 2009 EVP-Fraktion Juli 2009
Belgique/België/Belgien Belgien

22

5
България Bulgarien 17 7
Česká Republika Tschechische Republik 22 2
Danmark Dänemark 13 1
Deutschland Deutschland 99 42
Estonia Estland 6 1
Éire Irland 12 4
Greece Griechenland 22 7
España Spanien 50 25
France Frankreich 72 30
Italia Italien 72 35
Κύπρος Zypern 6 2
Latvija Lettland 8 4
Lietuva Litauen 12 4
Luxembourg Luxemburg 6 3
Magyarország Ungarn 22 14
Malta Malta 5 2
Nederland Niederlande 25 5
Österreich Österreich 17 6
Polska Polen 50 29
Portugal Portugal 22 10
România Rumänien 33 14
Slovenija Slowenien 7 4
Slovensko Slowakei 13 6
Suomi Finnland 13 4
Sverige Schweden 18 5
United Kingdom Vereinigtes Königreich 72 -
TOTAL 754 271


Befugnisse:
Seit der Unterzeichnung der Römischen Verträge im Jahre 1957 haben die Befugnisse des Parlaments erheblich zugenommen, vor allem auch zuletzt nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon im Dezember 2009. Das Parlament ist als Gesetzgeber tätig, kontrolliert den EU-Haushalt und überwacht die Europäische Kommission und ihre Tätigkeiten.

Das Europäische Parlament hat seinen offiziellen Sitz in Straßburg (Frankreich), wo es eine Woche im Monat zu Plenartagungen zusammentritt. Die übrigen beiden Arbeitsorte sind Luxemburg, wo sich ein Teil des Sekretariats befindet, und Brüssel (Belgien), das Tagungsort der Fraktionen und der parlamentarischen Ausschüsse ist und wo ein Großteil des Sekretariats tätig ist. Zusätzliche zweitägige Plenartagungen werden ebenfalls in Brüssel abgehalten.

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