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17.03.2017
In der jüngsten Plenartagung diskutierte das Europaparlament den jüngsten EU-Gipfel mit dem Schwerpunkt auf der Zukunft Europas. Nach Ratspräsident Tusk herrschte Einigkeit bei den Staats- und Regierungschefs, eine stärkere EU zu schaffen. Der EVP-Fraktionsvorsitzende Manfred Weber begrüßte die Wiederwahl von Tusk. Das Plenum billigte auch einen Bericht, der von dem EVP-Abgeordneten Siegfried Mureșan als Berichterstatter erstellt wurde. In ihm wird von der Kommission gefordert, für 2018 die Mittel für Jugend, Innovationen, Arbeitsplatzschaffung und Sicherheit zu erhöhen. Und es wurden Rechtsakte verabschiedet, die Fristen setzen zur drastischen Einschränkung der Deponieablagerung von Abfällen und einem verstärkten Recycling, z.B. von seltenen Materialien, die sonst importiert werden müssten. Der EVP-Abgeordnete Karl-Heinz Florenz war hierbei Schattenberichterstatter.

Neues aus dem Plenum

Eine Zusammenfassung der Debatten und wichtigsten auf den Plenartagungen des Europäischen Parlaments verabschiedeten Rechtsvorschriften. Veröffentlichung am letzten Tag der Plenarsitzung.
Die Zukunft Europas – ein zukunftsorientierter Haushalt – Kreislaufwirtschaft
17.03.2017

Die Zukunft Europas – ein zukunftsorientierter Haushalt – Kreislaufwirtschaft

In der jüngsten Plenartagung diskutierte das Europaparlament den jüngsten EU-Gipfel mit dem Schwerpunkt auf der Zukunft Europas. Nach Ratspräsident Tusk herrschte Einigkeit bei den Staats- und Regierungschefs, eine stärkere EU zu schaffen. Der EVP-Fraktionsvorsitzende Manfred...
Billigung von CETA, Zukunft der EU, Bekämpfung des Terrorismus, Ukraine-Konflikt
17.02.2017

Billigung von CETA, Zukunft der EU, Bekämpfung des Terrorismus, Ukraine-Konflikt

Das EU-Parlament hat endlich das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada, kurz CETA, gebilligt. Die EVP-Fraktion ist in einer Debatte über die Zukunft der EU Euroskeptikern entgegen getreten, das Parlament hat einen Bericht unterstützt, der stärkere Maßnahmen zur Bek...
Halbzeit-Wahlen des Europaparlaments, Vereinbarung EVP-Fraktion – ALDE, EU-Präsidentschaft Maltas
20.01.2017

Halbzeit-Wahlen des Europaparlaments, Vereinbarung EVP-Fraktion – ALDE, EU-Präsidentschaft Maltas

Während der jüngsten Plenartagung des Parlaments wurde der EVP-Abgeordnete Antonio Tajani zum EP-Präsidenten gewählt, sowie 4 EVP-Abgeordnete zu Vizepräsidenten und 2 zu Quästoren (die sich um Finanz- und Verwaltungsfragen des Parlaments kümmern). Die EVP-...
Tajani Kandidat für EU-Parlaments-Präsidentschaft, Notbremse-Regelungen bei visumsfreiem Reisen, Eisenbahnen
16.12.2016

Tajani Kandidat für EU-Parlaments-Präsidentschaft, Notbremse-Regelungen bei visumsfreiem Reisen, Eisenbahnen

Bei der letzten Plenartagung des Europaparlaments hat sich die EVP-Fraktion für Antonio Tajani als ihren Kandidaten für die Präsidentschaft des EU-Parlaments entschieden. Die Abgeordneten billigten eine „Notbremse-Regelung“ für Visa, die die Fortführung der...
Nächster EU-Parlamentspräsident - Einfrieren der Beitrittsgespräche mit der Türkei – CETA – Klimaverhandlungen - Bekämpfung sexueller Gewalt
25.11.2016

Nächster EU-Parlamentspräsident - Einfrieren der Beitrittsgespräche mit der Türkei – CETA – Klimaverhandlungen - Bekämpfung sexueller Gewalt

Da die zukünftige Präsidentschaft des Europaparlaments plötzlich völlig offen ist, verkündete die EVP-Fraktion, dass sie sich mit den anderen Fraktionen abstimmen will, wer den Stab übernehmen soll. Die MEP, einschließlich der EVP-Abgeordneten, verabschiedeten...
CETA-Abkommen, Irak, EU-Haushalt, InterRail, faire Besteuerung
28.10.2016

CETA-Abkommen, Irak, EU-Haushalt, InterRail, faire Besteuerung

Bei der jüngsten Plenartagung des Europaparlaments forderte die EVP-Fraktion den Abschluss des CETA-Handelsabkommens zwischen der EU und Kanada sowie Unterstützung für die irakische Regierung in ihrem Kampf gegen IS. Sie begrüßte die Absegnung des EU-Haushaltsplans,...
Syrien, Pariser Klimaabkommen, Reformen in Griechenland, EU-Gipfel
07.10.2016

Syrien, Pariser Klimaabkommen, Reformen in Griechenland, EU-Gipfel

Das EU-Parlament diskutierte die verzweifelte Menschenrechtssituation in Syrien. Angesichts der militärischen Interventionen Russlands in Syrien sagte der EVP-Fraktionsvor-sitzende Manfred Weber, dass sich die EU überlegen müsse, wie man mit Russland weiter vorgehen wolle. Er...
Lage der EU, Demokratie in Polen, Bürger- und Menschenrechte in der Türkei, Abgasskandal
19.09.2016

Lage der EU, Demokratie in Polen, Bürger- und Menschenrechte in der Türkei, Abgasskandal

Das Europäische Parlament sprach über die Rede von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur Lage der Union; Manfred Weber, der Vorsitzende der EVP-Fraktion, forderte ein Ende des billigen populistischen Phrasendre-schens und verlangte stattdessen eine Verbesserung der...
Brexit-Debatte, EU-Grenztruppe, Steuervermeidungsbericht
08.07.2016

Brexit-Debatte, EU-Grenztruppe, Steuervermeidungsbericht

In seiner letzten Plenarsitzung debat-tierte das Europäische Parlament über den Plan des Vereinigten Königreichs, aus der EU auszuscheiden; der Vor-sitzende der EVP-Fraktion, Manfred Weber, warnte vor Instabilität, sollte die Trennung nicht rasch vollzogen werden. Mitglieder des...
Plan, Finanzreform, Panama Papers und Migration
10.06.2016

Plan, Finanzreform, Panama Papers und Migration

Die Plenartagung des Europaparlaments diskutierte den Juncker-Plan, billigte die um ein Jahr verlängerte Umsetzungsperiode der Finanzmarktreform, einigte sich auf einen Untersuchungsausschuss zu dem durch die Panama Papers aufgedeckten Finanzskandal sowie auf Maßnahmen für Migranten...

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Ioannis Zografos
verantwortlich für die Produktion von EVP TV; Kommunikationsstrategie