unsere zusammenarbeit mit der europäischen volkspartei

Unsere Zusammenarbeit mit der Europäischen Volkspartei

 

 

Die EVP – die führende politische Familie in Europa

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EVP-Mitgliedsparteien

EPP Member Parties

Die Europäischen Christdemokraten schlossen sich 1976 zur ersten länderübergreifenden europäischen Partei zusammen – der Europäischen Volkspartei (EVP). Im Laufe der Jahre hat sich die Partei weiterentwickelt und Europas Mitte und gemäßigte Rechte im weiteren Sinne integriert. Derzeit sind in der EVP insgesamt 75 Vollmitglieder, assoziierte Mitglieder und Parteien mit Beobachterstatus aus 40 europäischen Ländern vereint und bilden damit die größte politische Familie in Europa.

Die politische Familie der EVP war und ist die treibende Kraft der europäischen Integration. In den Wirren nach dem Zweiten Weltkrieg zählte eine Handvoll politischer Führungspersönlichkeiten wie Robert Schuman, französischer Außenminister, Konrad Adenauer, deutscher Bundeskanzler, und Alcide de Gasperi, italienischer Ministerpräsident, die alle der EVP-Familie angehörten, zu den Gründungsvätern, die den ersten entscheidenden Schritt für die Schaffung eines vereinten Europas als Weg, um weitere Kriege zu verhindern, setzten. Auch nach dem Fall der Berliner Mauer und angesichts des nahenden Untergangs des totalitären Kommunismus in Mittel- und Osteuropa spielte die EVP-Familie als Vorreiterin der europäischen Integration erneut eine tragende Rolle. Geprägt vom Gedanken der Wiedervereinigung stand die EVP hinter den im Entstehen begriffenen pluralistischen Demokratien in den ehemals kommunistischen Ländern, unterstützte sie und setzte sich mit Nachdruck dafür ein, den zerrissenen Kontinent wieder zusammenzufügen.

Motiviert von der Vorstellung eines vereinten Europas, dem die Werte der menschlichen Würde, der Freiheit, der Menschenrechte, der Rechtsstaatlichkeit, der Solidarität und der Subsidiarität zugrunde liegen, schlossen sich europäische Parteien unter dem Schirm der EVP zusammen. Mitglieder dieser Parteien, die ins Europäische Parlament gewählt wurden, bildeten gemeinsam mit anderen, gleichgesinnten Mitgliedern des Europäischen Parlaments die EVP-Fraktion, eine politische Fraktion im Europäischen Parlament. 

Die Haupttätigkeit der Europäischen Volkspartei besteht darin, langfristige politische Plattformen zu formulieren und als zentrale Kontaktstelle für Politiker europäischer Mitte-Rechts-Parteien sowie als politischer Anker für Parteien in europäischen Ländern außerhalb der EU zu fungieren.

Die EVP veranstaltet regelmäßig Kongresse, bei denen Vertreter ihr angehörender Parteien, nationaler Regierungen und von Organisationen innerhalb der EVP-Familie, wie die EVP-Fraktion, zusammenkommen, um über das politische Programm zu diskutieren und die politische Richtung der EVP festzusetzen. Alle drei Jahre wählt der Kongress das Präsidium der EVP.

Vor jedem Treffen des Europäischen Rates kommen die Staats- und Regierungschefs, die der EVP angehören, zusammen, um die Agenda des Europäischen Rates zu erörtern und die politischen Standpunkte zu koordinieren. In diese sogenannten EVP-Gipfel sind auch der EVP angehörende politische Führungspersönlichkeiten aus Nicht-EU-Ländern eingebunden; sie haben dort die Möglichkeit, aktuelle Fragen mit anderen europäischen Amtskollegen zu erörtern. 

Außerdem treffen sich die der EVP angehörenden Minister aus Bereichen wie Auswärtige Angelegenheiten, Verteidigung, Wirtschaft und Finanzen, Justiz und Inneres, Beschäftigung, Landwirtschaft, Umwelt, Industrie, Verkehr und Energie im Vorfeld der Treffen der Ministerräte, um ihre Arbeit zu diskutieren und zu koordinieren. Mitglieder der EVP-Fraktion nehmen regelmäßig an den Ministertreffen der EVP teil.

Und schließlich veranstaltet die Europäische Volkspartei auch regelmäßige Treffen der Politischen Versammlung, in der alle Parteien, Gruppen und assoziierten Organisationen der EVP vertreten sind. Die Versammlung legt die politischen Positionen der Partei zwischen den Kongressen fest. 

Im Gegensatz zur Arbeit der Partei umfasst die Haupttätigkeit der EVP-Fraktion legislative Aufgaben innerhalb des Europäischen Parlaments. Die legislative Koordinierung innerhalb der Fraktion unterliegt zwar nicht der Kontrolle durch einen Einpeitscher der Partei, bleibt jedoch weitgehend innerhalb des Rahmens, der durch das auf den EVP-Kongressen vorgegebene politische Programm festgelegt ist.

Die EVP-Fraktion im Europäischen Parlament spielt bei allen Tätigkeiten der EVP eine aktive Rolle und ist in deren wichtigsten Gremien vertreten: im Kongress, in der Politischen Versammlung und im Präsidium.

 

 

Die EVP in der Kommission

European Commission

Der derzeitige Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, ist mit der EVP verbunden. Bei der Europawahl 2014 schlug ihn die EVP als Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten vor und nach dem Sieg der EVP-Parteien wurde er sowohl vom Europäischen Parlament als auch Europäischem Rat in diesem Amt bestätigt.

Bereits bei der Wahl 2009 begann die EVP damit, einen Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten zu nominieren. Sie wendete eine im Vertrag von Lissabon enthaltene Bestimmung an, bevor dieser in Kraft trat, und war seinerzeit die einzige politische Familie, die einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten präsentierte. Später wurde dieses Verfahren von allen Parteien für die Wahl 2014 übernommen.

Gemäß dem Vertrag von Lissabon nominiert der Europäische Rat mit qualifizierter Mehrheit offiziell den Kandidaten/die Kandidatin für das Amt des Präsidenten/der Präsidentin der Kommission und trägt dabei den Ergebnissen der Europawahl Rechnung.

Die sogenannte Kommission Juncker umfasst insgesamt 14 Mitglieder, die mit der EVP verbunden sind, d.h. sie wurden von Regierungen unter EVP-Führung für dieses Amt vorgeschlagen. Die Europäische Volkspartei organisiert Ad-hoc-Treffen mit den 14 EVP-Mitgliedern der Kommission Juncker.

Die EVP in der Kommission

 

 

Die EVP im Europäischen Rat

European Council

Im Vorfeld jedes Treffens des Europäischen Rates (des europäischen Gipfels, an dem die Staatschefs der 28 Mitgliedstaaten der EU teilnehmen) veranstaltet die Europäische Volkspartei traditionell den EVP-Gipfel der Staats- und Regierungschefs, der Parteiführer und der Präsidenten der Organe der EU. Im Rahmen des EVP-Gipfels wird die Agenda des Rates vorbereitet, und es werden Standpunkte der EVP formuliert, die die endgültigen Beschlüsse des Europäischen Rates beeinflussen.

Die EVP im Europäischen Rat

 

 

EVP-Fraktionen im Ausschuss der Regionen, im Wirtschafts- und Sozialausschuss, beim Europarat und bei der OSZE

Die Europäische Volkspartei verfügt auch über führende Fraktionen in anderen europäischen Foren, nämlich im Ausschuss der Regionen, im Wirtschafts- und Sozialausschuss und in den Parlamentarischen Versammlungen des Europarates und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

 

Committee of the Regions
Economic and Social Committee
Council of Europe
OSCE

 

 

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