Struktur

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Struktur

 
Fraktion
Parlament

Die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP-Fraktion) ist die größte Fraktion im Europäischen Parlament.

Sie vereinigt die pro-europäischen politischen Kräfte der Mitte und der gemäßigten Rechte der EU-Mitgliedsstaaten. Sie alle verfolgen das Ziel, ein wettbewerbsfähigeres und demokratischeres Europa zu schaffen, das näher an den Bürgerinnen und Bürgern ist und über eine soziale Marktwirtschaft verfügt.

Als größte Fraktion eines Parlaments, in dem nicht-sozialistische Parteien heute eine klare Mehrheit haben, befindet sich die EVP-Fraktion in einer besseren Position als jede andere Partei, um die politische Tagesordnung des Parlaments zu bestimmen und dessen wichtigste Abstimmungen in ihrem Sinne zu entscheiden. Diese Stärke spiegelt sich in der Tatsache wider, dass die EVP-Fraktion seit 1999 in den monatlichen Plenartagungen des Europäischen Parlaments mehr Abstimmungen gewonnen hat als jede andere Fraktion.

Die zahlenmäßige Stärke stellt ferner sicher, dass die Mitglieder der EVP-Fraktion viele Schlüsselpositionen im Parlament besetzen. Die Mitglieder der EVP-Fraktion sind in den parlamentarischen Ausschüssen stark vertreten und damit bestens positioniert, um sich das Recht auf die Verfasserschaft von Stellungnahmen des Europäischen Parlaments zu Kernstücken von Gesetzesentwürfen und von anderen wichtigen Berichten zu sichern: Der Fraktion wird häufiger die Berichterstattungsfunktion über wichtige Fragen zugesprochen als jeder anderen Fraktion.

Die EVP-Fraktion verfügt über hochqualifizierte, talentierte und motivierte Mitarbeiter aus allen Mitgliedstaaten.

GESCHÄFTSORDNUNG

Die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP-Fraktion) ist die größte Fraktion im Europäischen Parlament.

Sie vereinigt die pro-europäischen politischen Kräfte der Mitte und der gemäßigten Rechte der EU-Mitgliedsstaaten. Sie alle verfolgen das Ziel, ein wettbewerbsfähigeres und demokratischeres Europa zu schaffen, das näher an den Bürgerinnen und Bürgern ist und über eine soziale Marktwirtschaft verfügt.

Als größte Fraktion eines Parlaments, in dem nicht-sozialistische Parteien heute eine klare Mehrheit haben, befindet sich die EVP-Fraktion in einer besseren Position als jede andere Partei, um die politische Tagesordnung des Parlaments zu bestimmen und dessen wichtigste Abstimmungen in ihrem Sinne zu entscheiden. Diese Stärke spiegelt sich in der Tatsache wider, dass die EVP-Fraktion seit 1999 in den monatlichen Plenartagungen des Europäischen Parlaments mehr Abstimmungen gewonnen hat als jede andere Fraktion.

Die zahlenmäßige Stärke stellt ferner sicher, dass die Mitglieder der EVP-Fraktion viele Schlüsselpositionen im Parlament besetzen. Die Mitglieder der EVP-Fraktion sind in den parlamentarischen Ausschüssen stark vertreten und damit bestens positioniert, um sich das Recht auf die Verfasserschaft von Stellungnahmen des Europäischen Parlaments zu Kernstücken von Gesetzesentwürfen und von anderen wichtigen Berichten zu sichern: Der Fraktion wird häufiger die Berichterstattungsfunktion über wichtige Fragen zugesprochen als jeder anderen Fraktion.

Die EVP-Fraktion verfügt über hochqualifizierte, talentierte und motivierte Mitarbeiter aus allen Mitgliedstaaten.

Fraktionsversammlung

Die Fraktionsversammlung ist das höchste Organ der EVP-Fraktion. Ihr gehören alle Fraktionsmitglieder an. Die Versammlung trifft Entscheidungen zu politischen Fragen innerhalb und außerhalb des Europäischen Parlaments, wählt den Fraktionsvorsitz, benennt die ständigen Arbeitsgruppen der Fraktion und besetzt die für die Fraktionsmitglieder in den verschiedenen Gremien des Europäischen Parlaments reservierten Plätze.

Vorstand

Der Vorstand ist für strategische und politische Entscheidungen sowie die Vorbereitung der Plenartagungen verantwortlich und berücksichtigt dabei die wichtigsten Fragen für die Fraktion aus den verschiedenen nationalen Perspektiven. Der Vorstand ist das politische Organ der Fraktion und umfasst: das Präsidium, die Leiter der nationalen Delegationen, die der Fraktion angehörenden Vizepräsidenten und Quästoren des Parlaments, die der Fraktion angehörenden Vorsitzenden der Ausschüsse des Europäischen Parlaments, die EVP-Koordinatoren (Sprecher) in den Ausschüssen des Europäischen Parlaments, den Vorsitzenden und den Generalsekretär der Europäischen Volkspartei, wenn sie Abgeordnete des Europäischen Parlaments sind, sowie ein zusätzliches Mitglied je zehn Abgeordnete einer nationalen Delegation.

Präsidium

Das Fraktionspräsidium besteht aus dem Fraktionsvorsitzenden und den zehn stellvertretenden Vorsitzenden. Seine Mitglieder legen gemeinschaftlich ihre Zuständigkeitsbereiche fest. Das Präsidium ist für die Fraktionsleitung während der Plenartagungen verantwortlich, vertritt die Fraktion nach außen und informiert die Fraktionsversammlung über seine strategischen und politischen Entscheidungen. Es kommt regelmäßig mit den Leitern der nationalen Delegationen zusammen, um zentrale Leitlinien zu erörtern und Beschlüsse von höchster Bedeutung für die Strategie der Fraktion zu fassen.

Vorsitzender

Manfred Weber ist der Vorsitzende der EVP-Fraktion. Der Fraktionsvorsitzende wird für ein erneuerbares Mandat von zweieinhalb Jahren gewählt, was einer halben Wahlperiode entspricht. Weber wurde am 4. Juni 2014, kurz nach der Europawahl, zum Vorsitzenden gewählt.

Präsident

Der Präsident des Europäischen Parlaments wird für ein erneuerbares Mandat von zweieinhalb Jahren gewählt, was einer halben Wahlperiode entspricht. Der Präsident vertritt das Europäische Parlament nach außen und in seinen Beziehungen zu den übrigen Organen und Einrichtungen der EU. Bislang haben verschiedene prominente Mitglieder der EVP-Fraktion das Amt des Parlamentspräsidenten ausgeübt.

Präsidium

Das Präsidium ist das Gremium, das die Regeln für das gesamte Parlament festlegt. Es erarbeitet den Vorentwurf des Haushaltsplans des Parlaments und fasst Beschlüsse in den Bereichen Verwaltung, Personal und Organisation. Das Präsidium besteht aus dem Präsidenten des EP, seinen 14 Vizepräsidenten und den fünf Quästoren, die vom Parlament für ein erneuerbares Mandat von zweieinhalb Jahren gewählt werden. Die Quästoren sind Mitglieder des Präsidiums mit beratender Stimme. Die EVP-Fraktion ist im EP-Präsidium derzeit mit sechs Vizepräsidenten und zwei Quästoren vertreten.

Konferenz der Präsidenten

Die Konferenz der Präsidenten ist das politische Gremium im Parlament, das mit der Organisation der Tätigkeiten des Parlaments und der Planung des Legislativprogramms befasst ist und zudem die Zuständigkeiten und Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen festlegt. Ferner fallen die Beziehungen zu den übrigen Organen der Europäischen Union, den nationalen Parlamenten und Drittländern in ihren Aufgabenbereich. Der Konferenz der Präsidenten gehören der Präsident des Europäischen Parlaments und die Fraktionsvorsitzenden an. Die EVP-Fraktion wird in der Konferenz der Präsidenten durch ihren Vorsitzenden Manfred Weber vertreten.

Plenum

Das Plenum des Europäischen Parlaments umfasst 751 Mitglieder aus den 28 Mitgliedstaaten der EU. Das Parlament kommt monatlich zu einer Plenartagung zusammen (außer im August). In der Plenarsitzung werden Gesetze verabschiedet, der Gemeinschaftshaushalt beschlossen und Standpunkte zu verschiedenen Politikbereichen und den Beziehungen des Parlaments zu Drittstaaten festgelegt. Im Rahmen der Plenarsitzung kann das Parlament beschließen, seinen Standpunkt in allen Fragen zum Ausdruck zu bringen, die es als bedeutsam erachtet. Zudem kann es die Kommission um Vorlage eines angemessenen Vorschlags zu Themen ersuchen, bei denen nach Ansicht des Parlaments ein Gemeinschaftsrechtsakt erlassen werden muss.

Ausschüsse

Für den überwiegenden Teil der Tätigkeiten im Europäischen Parlament sind seine Fachausschüsse zuständig. Diese werden zu Beginn der Wahlperiode des Europäischen Parlaments für ihre gesamte Dauer eingesetzt. Sie erstellen, ändern und billigen Legislativvorschläge und Initiativberichte. Die Mitglieder der EVP-Fraktion sind entsprechend der Fraktionsgröße in sämtlichen parlamentarischen Ausschüssen vertreten.

Arbeitskreis „Auswärtige Angelegenheiten“

Arbeitskreis „Haushalt und strukturelle Fragen“

Arbeitskreis „Wirtschaft und Umwelt“

Arbeitskreis „Justiz und Inneres“

Die Delegationen

Wichtigste Aufgabe der interparlamentarischen Delegationen des Europäischen Parlaments ist die Wahrung und Förderung der internationalen Kontakte des Parlaments, indem sie Sachkenntnis und politisches Wissen über die jeweilige Lage der Staaten und Regionen bereitstellen, für die sie zuständig sind. In den vergangenen Jahren haben die interparlamentarischen Delegationen zunehmend an Bedeutung gewonnen und fördern somit die parlamentarische Diplomatie. Die Mitglieder der EVP-Fraktion sind entsprechend der Fraktionsgröße in sämtlichen parlamentarischen Delegationen vertreten.

Gemischte Parlamentarische Ausschüsse

Interparlamentarische Versammlungen und Dialoge

Parlamentarische Kooperationsausschüsse

Weitere parlamentarische Delegationen

Group Assembly Bureau Presidency Chairman Committees DelegationsPlenary Conference of Presidents Bureau President Committees Delegations