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Mittelmeerraum

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Mediterranean
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16.05.2017 - 09:26
An EPP Group delegation to the 13th plenary session of the Parliamentary Assembly of the Union for the Mediterranean (PA-UfM) on 12 and 13 May 2017 in Rome garnered support for amendments "firmly condemning terrorist attacks and persecution...
Egyptians Celebrate The First Anniversary Of The Revolution In Tahrir Square
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Pressebriefing der EVP-Fraktion zur ersten Oktober-Plenarsitzung
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22.11.2016 - 18:02
“The EU needs to send a clear message to Turkey. For the EPP Group, accession negotiations should be frozen as they cannot continue under the current circumstances. Should Turkey reintroduce the death penalty, we need to make very clear...
Protest At Libyan Embassy In Berlin
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After the fall of Gaddafi, Libya entered into a difficult transition process characterised by the disintegration of the country. Libya is divided between different factions and militias which are competing for power. There are currently two...

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Geschichte unserer Beziehungen zu den Ländern des Mittelmeerraums

Mediterranean Countries

Der gegenwärtigen Zusammenarbeit zwischen der EU und den Ländern des Mittelmeerraumes liegt der Barcelona-Prozess zugrunde, der 1995 mit der Unterzeichnung der Erklärung von Barcelona seinen Anfang nahm.

Die Partnerschaft zwischen der EU und den Mittelmeeranrainerstaaten wurde mit der „Union für den Mittelmeerraum“, einer Initiative des damaligen französischen Präsidenten Nicholas Sarkozy, erneuert und offiziell am 13. Juli 2008 auf dem Pariser Gipfeltreffen für den Mittelmeerraum aufgenommen.

Kontaktdaten
Mariya GABRIEL
Stellvertretende Vorsitzende der EVP-Fraktion
 
Staff
 
 

Mittels dieser Initiative führte der Barcelona-Prozess, ein breit angelegter Rahmen für die politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und den Partnern im südlichen Mittelmeerraum, drei einfache, aber wichtige Grundsätze ein: eine politische Mobilisierung auf höchster Ebene in Gestalt von im Zweijahresrhythmus stattfindenden Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs; eine gleichberechtigte Leitung in Form einer Nord-Süd-Ko-Präsidentschaft und eines ständigen Sekretariats mit einer paritätischen Vertretung; die Aufstellung einer Prioritätenliste konkreter Projekte mit regionaler Dimension, die wirkliche Solidarität schaffen.

Neben den Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs und den Ministerkonferenzen gibt es die Parlamentarische Versammlung der Union für den Mittelmeerraum (PV-UfM), die die parlamentarische Dimension verkörpert.

Der Barcelona-Prozess ist eine einzigartige und ehrgeizige Initiative, die die Grundlagen für neuartige regionale Beziehungen geschaffen hat und die einen Wendepunkt in den Beziehungen zwischen der EU und den Mittelmeeranrainerstaaten darstellt. In der Erklärung von Barcelona haben die EU und die Länder des Mittelmeerraums die drei wichtigsten Ziele ihrer Partnerschaft festgelegt:

1. Festlegung eines gemeinsamen Raums des Friedens und der Stabilität durch die Verstärkung des politischen und sicherheitspolitischen Dialogs (Kapitel Politik und Sicherheit).

2. Schaffung eines Raums des gemeinsamen Wohlstandes über eine wirtschaftliche und finanzielle Partnerschaft und die sukzessive Einrichtung einer Freihandelszone (Kapitel Wirtschaft und Finanzen).

3. Annäherung der Völker über eine Partnerschaft im sozialen, kulturellen und menschlichen Bereich, um das interkulturelle Verständnis und Austauschaktivitäten zwischen den Zivilgesellschaften zu fördern (Soziale, kulturelle und menschliche Fragen).

Die EVP-Fraktion hält die Entwicklung einer fortgeschrittenen Nachbarschaftspolitik, die zu einem besseren wechselseitigen Verständnis der EU und ihrer Partner im Mittelmeerraum beiträgt, für außerordentlich wichtig. Daher fördert sie zahlreiche Initiativen, die diesem Ziel dienen.

Die EUROMED-Arbeitsgruppe der EVP-Fraktion tritt monatlich zusammen, um sowohl die Aktivitäten der Fraktion auf Ebene der Parlamentarischen Versammlung der Union für den Mittelmeerraum auszuwerten als auch unsere politischen Beziehungen zu den Parteien und Gruppierungen der Länder des südlichen Mittelmeerraums zu vertiefen, deren politische Standpunkte und Werte unserer Fraktion nahe sind. Dabei arbeitet sie mit der Europäischen Volkspartei und unseren Mitgliedern im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten zusammen. Diese Arbeitsgruppe setzt sich sehr dafür ein, den Beziehungen zwischen der EU und den Ländern des Mittelmeerraums einen starken politischen Impuls zu verleihen.

Die EVP-Fraktion setzt sich für eine solidarische Mittelmeerpolitik ein, um den vielfachen Herausforderungen wie Frieden, Stabilität, Terrorismusbekämpfung, Sicherheit, gegenseitiges Verständnis und Achtung der Menschenrechte in angemessener Weise zu begegnen. Unsere Fraktion arbeitet zusammen mit ihren Partnern im Mittelmeerraum daran, klare Prioritäten für Themen wie Migration, Religion und Umweltschutz sowie die großen Herausforderungen im Bereich der allgemeinen und beruflichen Bildung festzulegen. Ebenso engagieren wir uns für die Teilnahme von Frauen am wirtschaftlichen, politischen und sozialen Leben, ihren Zugang zu Bildung und medizinischer Versorgung und für Frauenprojekte und -programme.

 

 

 

Parlamentarische Versammlung der Union für den Mittelmeerraum

Euromed

Die Parlamentarische Versammlung der Union für den Mittelmeerraum (PV-UfM) besteht gegenwärtig aus 260 Mitgliedern, darunter 130 europäische Mitgliedern (81 aus den nationalen Parlamenten und 49 aus dem Europäischen Parlament) sowie 130 aus den Mittelmeeranrainerstaaten. Tokia Saïfi, Mitglied der EVP-Fraktion, ist Vorsitzende des politischen Ausschusses der PV-UfM.

Die Einrichtung der Versammlung, die sich ursprünglich Parlamentarische Versammlung Europa–Mittelmeer nannte, stellte einen großen politischen Durchbruch dar, der eine Verstärkung des demokratischen Charakters des Barcelona-Prozesses und eine Vertiefung des in seinem Rahmen stattfindenden politischen Dialogs zur Folge hatte. Darauf hatte die EVP-Fraktion lange hingearbeitet. Um das Profil der PV-UfM weiter zu schärfen, schlägt unsere Fraktion vor, sie mit obligatorischen Konsultationsbefugnissen zu allen Fragen, die den Mittelmeerraum betreffen und die im Ministerrat der Union für den Mittelmeerraum diskutiert werden, auszustatten. Der Rat der EU und die Kommission müssen mit der Versammlung zusammenarbeiten und in ihr vertreten sein. Die Versammlung sollte außerdem in erheblichem Umfang an der Vorbereitung der alle zwei Jahre stattfindenden Gipfeltreffen der Staatschefs und der jährlichen Sitzungen der Außenminister der Mitgliedstaaten der PV-UfM beteiligt werden.

Die EVP-Fraktion arbeitet an dem ehrgeizigen Vorhaben, nach dem Vorbild des Europäischen Parlaments innerhalb der Versammlung politische Familien zu gründen. Dadurch könnten sich alle ihre Mitglieder in Übereinstimmung mit den bestehenden politischen Familien (über die derzeitige Unterteilung in Parlamente der Mittelmeerländer – Europäisches Parlament – Parlamente der EU-Mitgliedstaaten hinweg) in Fraktionen organisieren, was zu einer besseren Integration und Wirksamkeit beitrüge.

 

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