Highlights der Woche

Die hier geäußerten Meinungen sind Ansichten der nationalen Delegation und entsprechen nicht immer den Ansichten der ganzen Fraktion.

Highlights der Woche

08.10.2018 - 12.10.2018

Highlights von 8. bis 12. Oktober

Manfred Weber, Chairman of the EPP Group and Alexander Stubb

Highlights von 8. bis 12. Oktober

Sehr geehrte Damen und Herren,

noch bis Mitte nächster Woche läuft die Bewerbungsfrist für das Rennen um den Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei für die Europawahlen am 26. Mai 2018. Letzte Woche hat der ehemalige finnische Premierminister Alexander Stubb offiziell seine Kandidatur bekanntgegeben. Mit ihm und Manfred Weber, dem Fraktionschef der EVP im Europaparlament, haben wir zwei sehr gute Kandidaten und freuen uns auf einen spannenden Auswahlprozess.

Am 8. November, beim EVP-Parteitag in Helsinki, werden die Delegierten aus ganz Europa dann ihren gemeinsamen Spitzenkandiaten wählen.

Diese Woche tagen im Europaparlament die Fachausschüsse, die die Beratungen und Entscheidungen im Plenum vorbereiten und es finden mehrere Ministertreffen in Brüssel statt.

Das sind die wichtigsten Themen der Woche:

  • Treffen der Umweltminister (CO2-Autos, Einwegplastik) (Dienstag)
  • Verkehrsausschuss stimmt über Eisenbahnpassagierrechte ab (Dienstag)
  • Verkehrsausschuss stimmt über CO2-Grenzwerte für LKW ab (Dienstag)
  • Abstimmung über Fortschritte am Westbalkan (Dienstag)
  • Abstimmung EU-Haushalt 2019 (Mittwoch)
  • Umweltausschuss stimmt über Verbot bestimmter Plastikprodukte ab (Mittwoch)
  • EU-Kommission legt Brexit-Vertragsentwurf vor (Mittwoch)
  • Treffen Innen- und Justizminister (Donnerstag, Freitag)
  • Debatte Zukunft Forschung und Entwicklung (Linz) (Freitag)

Näheres zu einzelnen Themen finden Sie unten.

Wir wünschen Ihnen eine gute Woche.

Ihr Othmar Karas

Fortschritte am Westbalkan

map of Balkans

Fortschritte am Westbalkan

Diese Woche werden im außenpolitischen Ausschuss des Europaparlaments die Fortschrittsberichte zu den Westbalkanstaaten Serbien, Kosovo, Montenegro, Mazedonien und Albanien abgestimmt. Derzeit erfüllt keiner dieser Staaten die Bedingungen für den Beitritt. "Vor allem im Bereich Rechtsstaatlichkeit gibt es überall Aufholbedarf - wenn auch in jedem Land in unterschiedlichem Ausmaß. Die gründliche Vorbereitung und gewissenhafte Führung von Beitrittsverhandlungen ist daher unerlässlich. Das Referendum in Mazedonien hat gezeigt dass die neue Generation am Westbalkan für Versöhnung bereit ist", sagt der Europaabgeordnete Othmar Karas. Die Verhandlungen mit Serbien und Montenegro laufen und beide Länder könnten womöglich schon 2025 beitreten.

BRU: +32 (0)2 2845627 - STR: +33 (0)3 88 175627
  • Wolfgang Tucek, tel:  +32 484 121 431

Zukunft europäischer Forschung & Entwicklung

laboratory

Zukunft europäischer Forschung & Entwicklung

"Forschung und Entwicklung zählen zu den Schlüsselfaktoren für wirtschaftlichen Erfolg in einer innovationsgetriebenen Gesellschaft", sagt der Europaabgeordneter Paul Rübig. Daher treffen sich am Freitag, 12. Oktober 2018, Vertreter/innen aus Wirtschaft, Forschung und Politik in Linz, um die Zukunft der europäischen Forschung und Entwicklung zu debattieren. Zu den Gästen und Rednern zählen unter anderem Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Strugl, Europaabgeordnete Eva Kaili, Europaabgeordneter Paul Rübig und Prof. Yann Ménière, Chefökonom des Europäischen Patentamts.

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"EU-Beschlüsse im Bereich Sicherheit umsetzen"

two police officers doing a traffic control

"EU-Beschlüsse im Bereich Sicherheit umsetzen"

„Europäische Staatsanwaltschaft, elektronische Beweismittel, Außengrenzschutz und Rückführungs-Richtlinie werden die Sicherheit in Europa stärken. Ich begrüße ausdrücklich die Schwerpunktsetzungen des österreichischen Ratsvorsitzes in den Bereichen Justiz und Inneres“, sagt Heinz K. Becker, Sicherheits- und Justizsprecher der ÖVP-Delegation im Europaparlament, vor dem Treffen der Justiz- und Innenminister am Donnerstag. „Dennoch möchte ich die Ratsmitglieder auch daran erinnern, bei der Umsetzung der bereits beschlossenen Gesetzgebung rasch zu handeln – einige nationale Regierungen sind hier arg säumig. Europas Sicherheit ist zu wichtig, um Verzögerungen akzeptieren zu können“, so Becker.

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