Highlights der Woche

Die hier geäußerten Meinungen sind Ansichten der nationalen Delegation und entsprechen nicht immer den Ansichten der ganzen Fraktion.

Highlights der Woche

09.07.2018 - 13.07.2018

Highlights von 9. bis 13. Juli 2018

Austrian presidency

Highlights von 9. bis 13. Juli 2018

Sehr geehrte Damen und Herren,

in Brüssel beginnt eine spannende politische Woche: Zehn österreichische Bundesministerinnen und Bundesminister stellen ihre Prioritäten für die österreichische EU-Ratspräsidentschaft in den Ausschüssen des Europaparlaments vor und debattieren darüber mit den Europaabgeordneten. Das ist ein wichtiger Auftakt für die gemeinsame Arbeit der Bundesregierung und des Europäischen Parlaments im kommenden Halbjahr und ein erster Indikator dafür, wie gut es gelingen kann, Europa während dieser Zeit voranzubringen.

Dann finden mehrere hochkarätige Gipfeltreffen statt: Mitte der Woche besucht US-Präsident Donald Trump den EU-Nato-Gipfel in Brüssel. Zur gleichen Zeit wird der japanische Premierminister Shinzo Abe mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk das EU-Japan-Handelsabkommen beim EU-Japan-Gipfel endgültig unterzeichnen. Schon heute wird der ukrainische Präsident Petro Poroschenko zum EU-Ukraine-Gipfel erwartet.

Am Donnerstag und Freitag findet eine informelle Tagung der Innen- und Justizminister der EU-Mitgliedstaaten in Innsbruck statt.

Schließlich tagen im Europaparlament die Ausschüsse, die die Debatten und Abstimmungen im Plenum des Parlaments vorbereiten.

Das sind die wichtigsten Termine diese Woche:

  • Österreichische Bundesregierung präsentiert Prioritäten für EU-Vorsitz im Europaparlament (Montag-Mittwoch)
  • EU-Ukraine-Gipfel (Montag)
  • Verkehrsausschuss stimmt über neue Regeln für kombinierten Güterverkehr ab (Dienstag)
  • Justiz- und Innenausschuss verabschiedet Paket gegen Terrorfinanzierung (Dienstag)
  • Industrieausschuss stimmt über EU-Cybersecurity-Agentur ab (Dienstag)
  • Industrieausschuss begrenzt Gebühren für Auslandtelefonate (Dienstag)
  • Nato-Gipfel mit US-Präsident Donald Trump (Mittwoch)
  • EU-Japan-Gipfel, Unterzeichung EU-Japan-Handelsabkommen (Mittwoch)
  • Gedenken an das Massaker von Srebrenica (Mittwoch)
  • Treffen der Euro- und EU-Finanzminister (Donnerstag, Freitag)
  • Informelles Treffen der Innenminister (Donnerstag, Freitag)

Nähere Informationen zu einzelnen Themen finden Sie unten.

Dies ist übrigens die letzte Sitzungswoche des Europaparlaments vor der Sommerpause. Das nächste Mal melden wir uns am 27. August wieder auf diesem Weg bei Ihnen. Wir wünschen Ihnen eine gute Woche und dann einen schönen, erholsamen Sommer. 

Ihr Othmar Karas

EU-Japan-Handelsabkommen wird unterzeichet

Europe and Japan flag

EU-Japan-Handelsabkommen wird unterzeichet

Am Mittwoch wird das EU-Japan-Handelsabkommen im Rahmen des EU-Japan-Gipfels in Brüssel unterzeichnet. Premierminister Shinzo Abe wird persönlich für die Unterzeichnung anreisen - für die EU unterschreiben Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk. „Japan ist seit vielen Jahrzehnten ein zuverlässiger Partner Europas. Mit dem Vertragsabschluss erwarten wir für unsere heimischen Exporteure Zuwachschancen insbesondere bei Lebensmitteln, im Maschinenbau und bei Chemikalien. Das sichert nachhaltig Jobs und Wohlstand in Österreich und Europa“, sagt Paul Rübig, Europaabgeordneter und Handelssprecher der ÖVP im Europaparlament.

BRU: +32 (0)2 2845749 - STR: +33 (0)3 88 175749
  • Wolfgang Tucek, tel:  +32 484 121 431

"Gemeinsam gegen Terrorfinanzierung"

Corruption

"Gemeinsam gegen Terrorfinanzierung"

Am Dienstag stimmt der Justiz- und Innenausschuss über neue Maßnahmen gegen die Terrorismusfinanzierung ab. Unter anderem wird die Richtlinie zur Bekämpfung von Geldwäsche nachgeschärft. "Heute gibt es bei der Definition von Geldwäsche in Europa einen nationalen Fleckerlteppich. Mit der neuen Richtlinie machen wir einen großen Schritt in Richtung der Beseitigung dieses Missstandes: Eine europäische Liste an Straftatbeständen wird es in Zukunft wesentlich einfacher machen, gemeinsam gegen Terrorismusfinanzierung vorzugehen", sagt Heinz K. Becker, Europaabgeordneter und Sicherheitssprecher der ÖVP im Europaparlament.

BRU: +32 (0)2 2845288 - STR: +33 (0)3 88 175288
  • Daniel Köster, tel:  +32 487 384 784

"Srebrenica muss uns eine Lehre sein"

Genocide Memorial near Srebrenica

"Srebrenica muss uns eine Lehre sein"

Mehr als 8.000 Tote, fast ausschließlich Buben und Männer zwischen 13 und 78 Jahren: Vor 23 Jahren wurde in Srebrenica das wohl schwerste Massaker auf Europas Boden seit Ende des Zweiten Weltkriegs verübt. "Die vielen Toten und das Leid, die damit zusammenhängen, wirken bis heute nach. Srebrenica muss uns eine Lehre sein. Umso wichtiger ist, immer und überall aktiv für Frieden und Versöhnung zu arbeiten", sagt Lukas Mandl, ÖVP-Europaabgeordneter und Mitglied der Europaparlaments-Delegation für Bosnien und Herzegowina.

BRU: +32 (0)2 2845211 - STR: +33 (0)3 88 175211
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